Die Abgeordneten des 10. Nationalen Volkskongresses haben auf ihrer dritten Plenartagung in Beijing über die wachsende Kluft zwischen den Einkommen der verschiedenen Bev?lkerungsschichten beraten. In diesem Zusammenhang betonten sie die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Reform voranzutreiben, um eine ausgewogene Verteilung der Einkommen zu gew?hrleisten und damit die sozialen Ungleichheiten zu vermindern.

Zur Frage der unausgewogenen Einkommensverteilung in China ?u?erte sich auch der Abgeordnete der Provinz Shandong, Ni Yongkang. Er betonte dabei die Dringlichkeit dieser Frage:

Die ungleiche Verteilung der Einkommen ist gegenw?rtig die wichtigste Frage der sozialen Entwicklung Chinas und wird sich langfristig negativ auf die Stabilit?t des Staates auswirken. Im Rechenschaftsbericht der Regierung hat Ministerpr?sident Wen Jiabao gefordert, diese Frage unverzüglich anzugehen. Es ist Zeit, diese Frage zu l?sen.

Die Abgeordnete der Inselprovinz Hainan, Zhang Xiao, verwies auf die Notwendigkeit, zur Beseitigung der ungleichen Verteilung die Regulierungsfunktion der Steuern vollauf zur Geltung zu bringen. Bürger mit recht hohen Einkommen sollten durch die Zahlung h?herer Steuern ihrer sozialen Verpflichtung gerecht werden, weil sie st?rker in den Genuss von ?ffentlichen Dienstleistungen kommen. Der Staat sollte Bürger mit h?heren Einkommen h?here Steuern auferlegen und damit die Steuern von Bürgern mit niedrigen Einkommen subventionieren. Damit k?nne ein sozialer Ausgleich geschaffen werden, so Zhang Xiao weiter.

Bürger mit h?heren Einkommen in China werden nicht aus eigener Initiative h?here soziale Pflichten übernehmen. Dazu kommt, dass das System der Steuereintreibung und der Steuerfahndung in China noch nicht ausgereift ist. So passierte es in der Vergangenheit immer wieder, dass Bürger oberer Einkommensschichten nicht genügend Steuern zahlten. Die Abgeordnete Zhang Xiao dr?ngte deshalb darauf, die Steuern künftig mit allen Mitteln des Gesetzes einzutreiben und konsequent gegen Steuerhinterzieher vorzugehen.

Die wachsenden Unterschiede zwischen den Einkommen in Stadt und Land haben bei der chinesischen Regierung Besorgnis ausgel?st. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, hat die Regierung eine Reihe von Ma?nahmen zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung und Erh?hung der b?uerlichen Einkommen ergriffen.

Nach Auffassung des Abgeordneten der Provinz Shandong, Ni Yongkang, sollte die Entwicklung sozialer Dienstleistungen auf dem Lande gef?rdert werden, um eine kontinuierliche Steigerung der b?uerlichen Einkommen zu erreichen. Derzeit fehle es in den l?ndlichen Regionen an einem Krankenversicherungssystem, so dass Bauern bei Erkrankungen in die Armut stürzten, so Ni Yongkang weiter:

Zur Verringerung der gegenw?rtigen Kluft beim Einkommensniveau in China muss die chinesische Regierung den Problemen in den l?ndlichen Gebieten Vorrang einr?umen. Dabei gilt es vor allem, die Fragen der Kranken- und Altersversicherungen zu l?sen.

(CRI, 11. M?rz 2005)