Staatspr?sident Hu Jintao hat am Freitag einen Vier-Punkte-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e unter den neuen Umst?nden unterbreitet. Dies sorgt für gro?e Aufmerksamkeit im chinesischen Festland sowie auf Taiwan, in Hong Kong und Macao.

Der Vorschlag von Hu Jintao enth?lt folgende Gesichtspunkte: Erstens muss man an dem Ein-China-Prinzip unbeirrt festhalten. Zweitens muss man die Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung auf keinen Fall aufgeben. Drittens muss die Richtlinie unver?ndert durchgeführt werden, die Hoffnung auf die Landesleute auf Taiwan zu setzen. Nicht zuletzt muss der Kampf gegen eine sogenannte "Unabh?ngigkeit" Taiwans kompromisslos fortgesetzt werden.

Dazu meinte Liu Yahuang, Pr?sident der Wanguo GmbH in Macao, die Rede von Hu Jintao repr?sentiere in vollem Ma?e den guten Wunsch, die eigene Frage unter den Blutverwandten friedlich zu l?sen. Diese ?u?erungen richteten sich auf die gerechte Sache der Nation und auf das gemeinsame Wohl der Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Stra?e.

In seiner Rede unterstrich Hu, das Festhalten an dem "Ein-China-Prinzip" sei die Grundlage für die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und für die Realisierung einer friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes. Sobald die Taiwaner Beh?rden den Konsens anerkennen, zu dem beide Seiten 1992 gekommen waren, k?nnten Dialog und Verhandlungen beider Seiten über breiteste Themen wieder aufgenommen werden. Hu Jintao sagte:

"Man kann nicht nur über die bereits von uns aufgestellten Themen diskutieren, wie offizielle Beendigung der Feindseligkeit und Herstellung des gegenseitigen Vertrauens im Milit?rbereich zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, den Spielraum der Taiwan-Region in internationalen Angelegenheiten, der dem Status der Insel entspricht, den politischen Status der Taiwaner Beh?rden und den Rahmen einer friedlichen und stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Auch über alle Fragen, die im Prozess zur Realisierung einer friedlichen Wiedervereinigung zu l?sen sind, kann diskutiert werden. Unter der Anerkennung des einen Chinas sind wir bereit, auf alle Meinungen und Vorschl?ge, die der Wahrung des Friedens in der Region der Taiwan-Stra?e und der Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zugute kommen und eine friedliche Wiedervereinigung f?rdern, positiv zu reagieren. Zudem sind wir bereit, auf der Basis der gemeinsamen Bemühungen nach neuen Wegen der Kontakte und des Austausches zu suchen."

He Liangliang, Kommentator des Hong Konger Fernsehsenders Phoenix TV, meinte, Hu Jintao habe in seiner Rede für die Fragen wie Verlauf der Taiwaner Agrarprodukte auf dem Festland und Charter-Flüge für Passagierbef?rderung und Gütertransport zwischen beiden Seiten neue Vorschl?ge unterbreitet, die realistisch und durchaus machbar seien.

Auch auf der Insel Taiwan fand die Rede von Hu Jintao ein starkes Echo. Viele Bewohner vertreten die Ansicht, dass diese Rede die Aufrichtigkeit und den guten Willen des chinesischen Festlandes zur Wahrung des Friedens und Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sowie zur F?rderung einer friedlichen Wiedervereinigung in vollem Ma?e repr?sentiere. Auch sei darin die Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht worden, die sezessionistischen Aktivit?ten auf Taiwan zu verhindern.

In einer Rede bekr?ftigte Chinas Staatspr?sident zudem, die Wahrung der staatlichen Souver?nit?t und der territorialen Integrit?t geh?re zu den Kerninteressen des Staates. Falls irgendjemand die Souver?nit?t und territoriale Integrit?t Chinas zu verletzen versuche, würden die 1,3 Milliarden Chinesen dies auf keinen Fall zulassen. Nochmals Hu Jintao:

"In der gro?en prinzipiellen Frage der Bek?mpfung der Sezession werden wir auf keinen Fall z?gern, doppeldeutig handeln und Zugest?ndnisse machen. Die sezessionistischen Kr?fte auf Taiwan müssen auf ihren Standpunkt zu einer sogenannten 'Unabh?ngigkeit' Taiwans verzichten und alle entsprechenden Aktivit?ten stoppen. China ist ein Land mit 1,3 Milliarden Menschen einschlie?lich 23 Millionen Taiwaner Landsleuten. über jede Frage, die die Souver?nit?t und territoriale Integrit?t Chinas betrifft, muss von den 1,3 Milliarden Chinesen gemeinsam entschieden werden."

(CRI, 6. M?rz 2005)