Auf einer Sitzung im Rahmen der dritten Jahrestagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) am Freitag hat der chinesische Staatspr?sident Hu Jintao eine Rede zur Taiwan-Frage gehalten. Darin sprach er sich für eine friedliche Wiedervereinigung Chinas und gegen die "Unabh?ngigkeitsbestrebungen" auf Taiwan aus.

In seiner Rede bezeichnete Hu Jintao die L?sung der Taiwan-Frage und die endgültige Wiedervereinigung Chinas als Herzenswunsch aller In- und Auslandschinesen.

"Seit langem setzen wir uns konsequent für diesen Herzenswunsch ein. Allerdings hat sich die Lage an der Taiwan-Stra?e wegen der zunehmenden separatistischen Aktivit?ten auf Taiwan in den letzten Jahren versch?rft. Die 'Unabh?ngigkeitsbestrebungen' stellen das gr??te Hindernis für die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e dar. Sie sind ohne Zweifel die gr??te reale Bedrohung für Frieden und Stabilit?t an der Taiwan-Stra?e."

Hu Jintao unterbreitete in diesem Zusammenhang vier Vorschl?ge zur F?rderung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e.

In einem ersten Vorschlag betonte er die Notwendigkeit, weiter am Ein-China-Prinzip festzuhalten. Dieses Prinzip sei die Grundlage für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland sowie für die Realisierung einer friedlichen Wiedervereinigung Chinas. Trotz der Trennung beider Seiten im Jahre 1949 sei es stets Realit?t gewesen, dass Taiwan und das chinesische Festland zu einem China geh?rten. Dies sei der Status quo der Beziehung zwischen beiden Seiten, so Hu Jintao.

Das Ein-China-Prinzip werde nicht nur allein vom Festland vertreten, sondern man k?nne es auch in den derzeit geltenden Gesetzen und Dokumenten auf Taiwan finden. Da sowohl Taiwan als auch das Festland zu einem China geh?rten, sei keine Rede davon, dass irgend eine Seite die andere annektieren würde. Laut Hu Jintao behinderten vielmehr andere Faktoren die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten. So lehne die Taiwaner Beh?rde weiterhin die Einhaltung des Ein-China-Prinzips ab und wolle den Konsens des Jahres 1992 zum Ein-China-Prinzip nicht mehr anerkennen. Hu Jintao weiter:

"Sobald die Taiwaner Beh?rde den Konsens des Jahres 1992 wieder anerkennt, k?nnten die Friedensgespr?che zwischen beiden Seiten wieder aufgenommen werden. Dabei dürften alle Fragen in die Verhandlungen eingeschlossen werden. Wir sind bereit, mit jedem Politiker und jeder Partei auf Taiwan Gespr?che über die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten und die F?rderung einer friedlichen Wiedervereinigung zu führen, egal, was dieser Politiker oder diese Partei in der Vergangenheit gesagt und getan habe."

Darüber hinaus forderte Hu Jintao, auf keinen Fall die Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung aufzugeben. Die friedliche Wiedervereinigung solle durch gleichberechtigte Verhandlungen und Diskussionen und nicht durch Annektierung von einer Seite verwirklicht werden.

Drittens muss die Richtlinie unver?ndert durchgeführt werden, die Hoffnung auf die Landsleute auf Taiwan zu setzen. In diesem Zusammenhang betonte der chinesische Staatspr?sident, die chinesische Regierung wolle alles tun, was den Taiwaner Landsleuten zugute kommt, die Kontakte zwischen beiden Seiten f?rdert, zur Erhaltung des Friedens an der Taiwan-Stra?e beitr?gt und die friedliche Wiedervereinigung des Landes f?rdert.

Eine "Unabh?ngigkeit" Taiwans werde jedoch weiterhin kategorisch abgelehnt. Deshalb, so Hu Jintao abschlie?end, wolle man entschlossen gegen die separatistischen Aktivit?ten ank?mpfen.

(CRI, 6. M?rz 2005)