Die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses, des h?chsten Machtorgans Chinas, wurde heute in Beijing er?ffnet. Ministerpr?sident Wen Jiabao erstattete im Auftrag des Staatsrats den Rechenschaftsbericht der Regierung.

In seinem Rechenschaftsbericht hie? es unter anderem, dass das Wirtschaftswachstum Chinas für das laufende Jahr auf 8% gesch?tzt werde. Die chinesische Regierung werde eine besonnene und sichere Finanz- und W?hrungspolitik durchführen und eine wesentliche Stabilit?t des Wechselkurses von Renminbi weiter bewahren. Zudem kündigte Wen Jiabao an, dass China daran festhalten werde, den Weg der friedlichen Entwicklung zu gehen.

Darüber hinaus wurden die Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2004 sowie den Planentwurf für 2005 und über die Durchführung der zentralen und lokalen Haushaltspl?ne 2004 und den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspl?ne 2005 überprüft.

Die heutige Er?ffnungszeremonie der 3. Tagung des 10. NVK, an der 2904 Abgeordnete teilnahmen, wurde von Wu Bangguo, dem Vorsitzenden des St?ndigen Ausschusses des NVK, geführt. Staatspr?sident Hu Jintao und andere Spitzenpolitiker Chinas waren auch anwesend.

Die diesj?hrige Tagung des 10. NVK wird neuneinhalb Tage bis zum 14. M?rz andauern. W?hrend der Tagung werden ferner über die Rechenschaftsberichte der Zentralregierung, des Obersten Volksgerichtshofes, der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und des St?ndigen Ausschusses des NVK sowie über den Entwurf des ?Anti-Separationsgesetzes" diskutiert und angenommen. Zudem werden das Rücktrittsgesuch von Jiang Zemin aus dem Amt des Vorsitzenden der Zentralen Milit?rkommission der Volksrepublik China überprüft und der neue Vorsitzende der Zentralen Milit?rkommission der Volksrepublik China gew?hlt.

(CRI/China.org.cn, 5. M?rz 2005)