Die Jahressitzung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist am Donnerstag in Beijing er?ffnet worden.

Zum Auftakt der zehnt?gigen Plenarsitzung blickte der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, Jia Qinglin, in einem Rechenschaftsbericht auf die T?tigkeiten der PKKCV im vergangenen Jahr zurück:

"Im letzten Jahr waren das 10. Landeskomitee der PKKCV und dessen St?ndiger Ausschuss darum bemüht, an den beiden gro?en Themen Geschlossenheit und Demokratie festzuhalten. Dabei ging es darum, vom Zentrum des wirtschaftlichen Aufbaus ausgehend der Reform, Entwicklung und Stabilit?t zu dienen und die Verpflichtungen zur politischen Beratung, demokratischen überwachung und zur Beteiligung an der Verwaltung der Staatsgesch?fte zu erfüllen. Dabei wurden neue Erfolge erzielt."

Das Pressezentrum der Plenartagung berichtete au?erdem, dass das Landeskomitees der PKKCV im vergangenen Jahr den zust?ndigen Beh?rden etwa 4.400 Antr?ge vorgelegt habe. Darunter seien 85 Prozent bereits behandelt worden oder bef?nden sich in Bearbeitung.

Dazu sagte Jia Qinglin, dass das Landeskomitee neben der Antragsvorlage spezifische Untersuchungen zu bedeutenden Problemen der gesellschaftlichen Entwicklung durchgeführt, entsprechende Untersuchungsberichte verfasst und Vorschl?ge gemacht habe. Diese sollen zust?ndigen Staatsinstitutionen bedeutende Beweise und Aufschlüsse für demokratische und wissenschaftliche Entscheidungen liefern. Dabei liege der Schwerpunkt der T?tigkeiten der PKKCV im neuen Jahr auf der Unterstützung der Regierung bei der Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans für volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und der angestrebten Ziele bis zum Jahr 2020.

Jia sagte weiter, dass Chinas PKKCV die demokratische Kontrolle mit fundierten Vorschl?gen und kritischen Bemerkungen verst?rken müssten. Sie müssten au?erdem ihre Funktion bei der überwachung von Staatsinstitutionen und deren Mitarbeitern sowie bei der Umsetzung der Verfassung, der Gesetze und Vorschriften und die bedeutsamen Richtlinien zur Geltung bringen.

Darüber hinaus verwies der Vorsitzende darauf, dass die KP Chinas im vergangenen Jahr das strategische Ziel zum Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft eindeutig erarbeitet habe. Die PKKCV müsse und k?nne als eine Organisation der umfangreichsten patriotischen Einheitsfront Chinas eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung dieses Ziels spielen. Er forderte die Mitglieder der PKKCV auf, im grundlegenden Interesse der breitesten Volksmassen zum Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft beizutragen:

"Wir müssen den Interessen der Bev?lkerung stets den ersten Platz einr?umen. Dabei müssen wir uns st?rker an die praktische Umsetzung halten, uns mit den Problemen an der Basis intensiver auseinandersetzen und mehr auf die Massen eingehen, um uns die Stimmen des Volkes anzuh?ren, uns über den Willen der Bev?lkerung zu erkundigen und um schlie?lich die Wünsche und Bedürfnisse des Volkes weiterleiten zu k?nnen. Es gilt auch, die Regierung und Partei dabei zu unterstützen, die praktischen Schwierigkeiten der Massen zu l?sen und ein optimales Interessenverh?ltnis zwischen allen Seiten zu schaffen, damit die Bev?lkerung in den Genuss von Reformen kommt."

(CRI, 4. M?rz 2005)