Heute Nachmittag um 15.00 Uhr fand die erste Pressekonferenz der 3. Tagung des 10. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in der Gro?en Halle des Volkes statt. Der Sprecher Wu Jianmin informierte in- und ausl?ndische Journalisten über die Tagesordnung der bevorstehenden Tagung.

Wu Jianmin sagte, der Entwurf der Tagesordnung der diesj?hrigen Tagung sei bereits auf der 8. Sitzung des St?ndigen Ausschusses des 10. Landeskomitees der PKKCV am vergangenen Wochenende angenommen worden. Gem?? der Tagesordnung werden auf der Tagung der T?tigkeitsbericht des St?ndigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV, der Bericht des St?ndigen Ausschusses über die Handhabung der im Vorjahr gestellten Antr?ge angeh?rt und überprüft. Die Mitglieder werden als nicht stimmberechtigte Delegierte an der 3. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses teilnehmen und über den T?tigkeitsbericht der Regierung, die Rechenschaftsberichte des Obersten Volksgerichtes und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft diskutieren. Sie werden auch die Erkl?rung zum Entwurf des "Anti-Separationsgesetzes" anh?ren und darüber diskutieren. Au?erdem werden die politische Resolution der Tagung, die Resolutionen über den T?tigkeitsbericht des St?ndigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV, den Bericht des St?ndigen Ausschusses über die Handhabung der Antr?ge und den Bericht über die überprüfung der auf dieser Jahrestagung eingereichten Antr?ge und die Personalangelegenheiten überprüft und angenommen. Die diesj?hrige Tagung des 10. Landeskomitees der PKKCV wird 10 Tage andauern.

Wu sagte, zur Er?ffnungs- und Schlusszeremonie sowie zu den drei Plenartagungen der diesj?hrigen Tagung werden in- und ausl?ndische Journalisten eingeladen. Einige Gruppendiskussionen werden ebenfalls für sie zug?nglich gemacht.

W?hrend der diesj?hrigen Tagung wird das Landeskomitee der PKKCV zwei Pressekonferenzen abhalten, auf denen einige PKKCV-Mitglieder in Bezug auf die Garantie der Lebensmittelsicherheit des Landes und den beschleunigten Aufbau einer energiesparenden Gesellschaft Fragen in- und ausl?ndischer Journalisten beantworten.

Wu kündigte an, dass die Vorbereitungsarbeit bereits fertig geworden sei. Bis 12.00 Uhr haben 1264 von den 2295 Mitgliedern beim Sekretariat der Tagung registriert.

Wu sagte weiter, vor der Einberufung der Jahrestagung habe das Arbeitsbüro des 10. Landeskomitees der PKKCV umfangreiche Untersuchungen durchgeführt und zahlreiche Antr?ge von den Mitgliedern erhalten. Es habe daraus geschlu?folgert, dass sich die Mitglieder w?hrend der diesj?hrigen Tagung weiterhin um die Probleme bei der Reform, Entwicklung und Stabilit?t kümmerten, wie z. B. die allseitige Praktizierung des Konzepts über die wissenschaftliche Entwicklung, Aufbau einer harmonisch entwickelten sozialistischen Gessellschaft, Verst?rkung und Verbesserung der makrowirtschaftlichen Steuerung, verst?rkte Unterstützung für die Landwirtschaft, l?ndliche Gebiete und Bauern, Reformierung des Einkommensverteilungssystems, Vervollst?ndigung der sozialen Absicherungssystems, F?rderung der Wirtschaftsentwicklung in den alten revolution?ren Stützpunkten, von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, Grenzgebieten und armen Gebieten, Bek?mpfung der "Unabh?ngigkeit" Taiwans und Vorantreibung der Wiedervereinigung des Vaterlandes usw.

Wu teilte zum Schluss mit, dass einige Ver?nderungen bei der diesj?hrigen Tagung vollzogen sind. Da der Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2004 sowie den Planentwurf für 2005 und der über die Durchführung der zentralen und lokalen Haushaltspl?ne 2004 und den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspl?ne 2005 diesmal schriftlich überprüft, so werden die PKKCV-Mitglieder ein Mal weniger der Plenartagung des NVK beiwohnen. Sie haben deswegen einen halben Tag mehr, um  über den T?tigkeitsbericht der Regierung zu diskutieren. Ferner werden sie auf der NVK-Tagung anwesend sein, wenn der Entwurf des "Anti-Separationsgesetzes" erkl?rt wird. Danach wird der  Gesetzesentwurf für einen halben Tag in Gruppen diskutiert.

Kurz über Wu Jianmin

Wu Jianmin, geboren am 30. M?rz 1939 in Chongqing, hat als Leiter des Presseamtes und Sprecher des Au?enministeriums, chinesischer Botschafter in den Niederlanden, chinesischer Botschafter und st?ndiger Repr?sentant im UN-Büro in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz sowie chinesischer Botschafter in Frankreich gearbeitet.

Seit Juli 2003 ist er t?tig als Rektor der Chinesischen Universit?t für Ausw?rtige Angelegenheiten, Vize-Direktor der Kommission für ausw?rtige Angelegenheiten des Landeskomitees der PKKCV und Vorsitzender des Büros der Internationalen Ausstellung ( BIE).

(China.org.cn, 2. M?rz 2005)