Der Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, hat die gro?e Wertsch?tzung Chinas für die chinesisch-deutschen Beziehungen betont und Deutschland als vertrauensvollen Kooperationspartner bezeichnet.

Bei einem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schr?der am Dienstag in Beijing sagte er, seit Jahren h?tten sich enge Kontakte zwischen dem chinesischen Nationalen Volkeskongress und dem deutschen Bundestag entwickelt. Der Volkskongress wolle den Dialog mit dem deutschen Parlament verst?rken und den offenen Meinungsaustausch fortsetzen.

Gerhard Schr?der ?u?erte seine Zuversicht über die weitere Entwicklung der Beziehungen Deutschlands zu China. Die Politik der chinesischen Regierung zur Beschleunigung der ausgewogenen Entwicklung in den Regionen Chinas bezeichnete Schr?der als weitblickend.

Der deutsche Bundeskanzler nahm am Dienstag auch an einem Forum zur chinesisch-deutschen Investitionsatmosph?re teil. Dabei rief er die chinesischen und deutschen Unternehmen zur Intensivierung ihrer Investitionst?tigkeit auf.

Die deutsche Regierung ermutige sowohl gro?e als auch kleine und mittelst?ndische Unternehmen zu Investitionen in China. Dies f?rdere das Entstehen neuer Arbeitspl?tze, so Schr?der weiter. Der deutsche Bundeskanzler appellierte ferner an chinesische Unternehmen, in Deutschland zu investieren.

Gerhard Schr?der weilt seit Montag zu einem 4-t?gigen Besuch in China. Es handelt sich um die bereits fünfte Visite des deutschen Regierungschefs in China.

Gerhard Schr?der hat sich nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler 1998 stets um die Festigung der Partnerschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China auf politischem, diplomatischem und wirtschaftlichem Gebiet bemüht. Zudem hatte er versprochen, jedes Jahr einmal nach China zu reisen. Bisher hat er dieses Versprechen eingehalten. In den letzten Jahren gab es keinen anderen Spitzenpolitiker einer westlichen Nation, der so oft in China war. Deutschland befindet sich in letzter Zeit in einer kritischen Phase der Diskussionen über die anstehenden Reformen, was Schr?der allerdings nicht davon abgehalten hat, seine Zusage einzuhalten und China zu besuchen. Das Ziel seines Besuches liegt darin, parallel zur Festigung der guten politischen und diplomatischen Beziehungen beider L?nder auch in Wirtschaft und Handel die Zusammenarbeit und den Austausch auszubauen.

Bundeskanzler Schr?der hatte im Vorfeld seines China-Besuches in einem Interview betont, die Beziehungen Deutschlands mit China seien ein ganz besonderes Verh?ltnis, und sein Land sei mit China eng verbunden. Schon seit einigen Jahren pflege er mit Chinas Spitzenpolitikern gute Beziehungen, und dies gelte inzwischen auch für die neue Führung Chinas.

Ein ranghoher Berater der deutschen Bundesregierung für Politik und wirtschaftliche Fragen meinte, die Reise von Schr?der sei eine offizielle Kontaktaufnahme zwischen Deutschlands Regierungschef und der neuen chinesischen Führung. Deutschland hoffe auf einen Ausbau der reifen, auf gegenseitigem Vertrauen beruhenden Partnerschaft mit China. Die deutsche Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Schr?der auf seiner China-Reise begleitet, erkl?rte, der Dialog über Rechtsfragen gelte als ein besonders erfolgreiches Kooperationsprojekt. China habe mit noch keinem anderen Land ein solches Forum über Legislative und Rechtssystem entfaltet. Dabei werden w?hrend Schr?ders China-Besuch bilaterale Vereinbarungen über Aufgaben sowie Schritte zum Aufbau eines Rechtsstaates unterzeichnet werden.

Im wirtschaftlichen Bereich pflegen beide L?nder einen intensiven bilateralen Handel. China ist bereits zum zweitgr??ten Handelspartner Deutschlands geworden. In der ersten H?lfte dieses Jahres lag der bilaterale Handel bei 8,6 Milliarden Euro, dies entspricht einem Wachstum von rund 30% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Gleichzeitig ist China für Deutschland der am schnellsten wachsende Markt und der wichtigste Investitionsstandort. Zudem werden die Wirtschaftskontakte zwischen beiden L?ndern immer weiter vertieft und ausgebaut. In den letzten Jahren hat sich die Kooperation von traditionellen Bereichen wie dem bilateralen Handel ausgeweitet auf gemeinsame Vorhaben im Automobilbau, der Chemieindustrie und Elektronik und darüber hinaus auf neue Sektoren wie Maschinenbau, Energie, Umweltschutz, Medizin, moderne Technologien und Tourismus.

Die deutsche Wirtschaft knüpft gro?e Erwartungen an den China-Besuch von Bundeskanzler Schr?der. Zu der gro?en Delegation, die Schr?der bei seinem China-Besuch begleitet, geh?ren etwa 40 Unternehmer. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass zahlreiche deutsche Unternehmen den chinesischen Markt mit seinem gro?en Potential und der wachsenden Wirtschaft als Hoffnung und Chance für die eigene wirtschaftliche Weiterentwicklung sehen. Inzwischen bezeichnen zahlreiche kleine und mittelst?ndische Unternehmen in Deutschland einen Ausbau ihrer Investitionen und gesch?ftlichen Aktivit?ten in China als Schwerpunkt der künftigen Entwicklungsstrategie. Ein hochrangiger deutscher Regierungsvertreter betonte, nach dem WTO-Beitritt verfüge China über ein verbessertes Investitionsklima. Europ?ische Investoren h?tten deshalb auch gr??eres Vertrauen und ein gewachsenes Sicherheitsgefühl bei einem gesch?ftlichen Engagement im China.

Gleichzeitig gibt es natürlich besonders im Bereich Markt?ffnung eine Reihe von Meinungsverschiedenheiten zwischen China und Deutschland. Allerdings werden diese Meinungsunterschiede auf beiden Seiten ernst genommen, und beide Seiten wollen derartige Probleme durch Dialog l?sen. Auch dies zeigt, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen immer reifer geworden sind.

(CRI, 3. Dezember 2003)