Xu Guanhua, Mitglied des Landeskomitees der PKKCV und der neu eingesetzte Minister f?r Wissenschaft und Technik, sagte in einem Interview, das er den Journalisten gab, China habe hinsichtlich der Verwaltung und des Schutzes des geistigen Eigentums ein im wesentlichen vollst?ndiges gesetzliches System f?r geistiges Eigentum eingef?hrt, das sich dem internationalen Standard anpasse. Hinsichtlich der Gesetzgebung f?r den Schutz des geistigen Eigentums habe sich China im gro?en und ganzen dem internationalen Niveau gen?hert.
Xu zufolge hat China in den letzten 20 Jahren gro?e Bem?hungen um die Gesetzgebung f?r den Schutz des geistigen Eigentums und die Durchf?hrung der diesbez?glichen Gesetze unternommen. Es hat eine Reihe von Gesetzen ?ber den Schutz des geistigen Eigentums ausgearbeitet, wie z. B. das „Warenzeichengesetz der Volksrepublik China“, das „Patentgesetz der Volksrepublik China“, das „Urheberrechtsgesetz der Volksrepublik China“ und die detaillierten Regeln und Vorschriften f?r dessen Durchf?hrung, die „Vorschriften ?ber den Schutz der Computer-Software“, das „Gesetz der Volksrepublik China ?ber wissenschaftliche und technische Fortschritte“ und das „Gesetz ?ber die F?rderung der Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen“. Auch der Staatsrat hat eine Reihe von diesbez?glichen administrativen Bestimmungen ausgearbeitet.
Xu sagte, das Ministerium f?r Wissenschaft und Technik hat vor kurzem das Dokument „Einige Vorschl?ge ?ber den Schutz und die Verwaltung des mit der Wissenschaft und Technik im Zusammenhang stehenden geistigen Eigentums“ erlassen und eine Reihe von durchf?hrbaren politischen Ma?nahmen zur F?rderung der Schaffung des selbst?ndigen geistigen Eigentums und zur Verst?rkung des Schutzes des geistigen Eigentums bekanntgegeben.
Laut ihm hat China im letzten Jahr nach den Regeln der WTO ?ber den Schutz des geistigen Eigentums sein Patentgesetz revidiert, um den Bed?rfnissen des Beitritts zur WTO gerecht zu werden. Die Ab?nderung des Warenzeichengesetzes und des Urheberrechtsgesetzes wird in diesem Jahr durchgef?hrt und vor Ende dieses Jahres beendet werden.
Die chinesische Regierung hat in den letzten Jahren aktiv an den Aktivit?ten von internationalen Organisationen, die mit dem geistigen Eigentum zu tun hatten, teilgenommen.
Was den Schutz der Interessen der Besitzer des geistigen Eigentums betrifft, betonte Xu, da? China sich seit Jahren immer gro?e M?he gegeben habe. Es verbiete z. B. streng, da? irgendein Betrieb in seinem Computersystem unautorisierte Computer-Software gebrauche; es habe eine Reihe wirksamer Ma?nahmen ergriffen, um den Raubdruck zu bek?mpfen. Inzwischen sei eine Anzahl von illegalen Diskett-Produktionsstra?en ermittelt, eine Anzahl von Nestern von Verbrechern, die Raubdrucke herstellten, verkauften und verbreiteten, ausgehoben und eine Anzahl von M?rkten f?r Raubdrucke verboten worden.
Xu sagte, China betrachte den Schutz des geistigen Eigentums als eine wichtige Ma?nahme f?r die Entwicklung von High-Tech-Industrien. Er meinte, ohne den wirksamen Schutz des geistigen Eigentums k?nne China keine High-Tech-Industrien haben.
Xu gab zu, da? China zum Schutz des geistigen Eigentums noch viel zu tun habe. Einige Leute z. B. h?tten ein schwaches Bewu?tsein f?r den Schutz des geistigen Eigentums, und die Verwaltung des geistigen Eigentums lasse noch viel zu w?nschen ?brig. All diese Probleme harrten einer L?sung.
(CIIC/12. April 2001)
