Die elft?gige 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses, des obersten Machtorgans Chinas, ist am 15. M?rz nachmittag in Beijing zu Ende gegangen. F?hrende Politiker wie Jiang Zemin, Li Peng, Zhu Rongji, Li Ruihuan, Hu Jintao, Wei Jianxing und Li Lanqing waren bei der Abschlu?zeremonie zugegen.
Zuvor haben mehr als 2 800 Abgeordnete durch Abstimmung den Grundri? des 10. F?nfjahresplans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sowie den Bericht des Mininisterpr?sidenten Zhu Rongji dar?ber angenommen.
Darin ist f?r die kommenden f?nf Jahre ein 7prozentiges Wirtschaftswachstum pro Jahr vorgesehen. In diesem Zeitraum solle die Wirtschaft des Landes weiter stetig, gesund und nachhaltig entwickelt werden, hie? es.
Gebilligt wurden ebenfalls Berichte ?ber den staatlichen Entwicklungsplanentwurf f?r 2001 und ?ber den Entwurf der zentralen und lokalen Haushaltspl?ne 2001, Arbeitsberichte des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, des Obersten Gerichtshofes und der Obersten Staatsanwaltschaft.
Die weitgehend beachtete Novellierung des Gesetzes der VR China ?ber Unternehmen mit chinesischer und ausw?rtiger Kapitalbeteiligung wurde ebenfalls gebilligt. Darin werden alte gesetzliche Beschr?nkungen bei Produktion und Bewirtschaftung chinesisch-ausl?ndischer Joint Ventures sowie beim Ankauf von Rohstoffen aufgehoben.
Auf der Abschlu?zeremonie brachte der Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Li Peng, die Hoffnung zum Ausdruck, da? die Abgeordneten in engem Kontakt mit den Volksmassen bleiben, deren Meinungen und Anliegen anh?ren und widerspiegeln. Die Abgeordneten sollten sich selbstbewu?t der Kontrolle des Volks unterziehen und dem Volk mit Leib und Seele dienen.
Unmittelbar nach der Abschlu?zeremonie beantwortete Ministerpr?sident Zhu Rongji auf einer Pressekonferenz Fragen von chinesischen und ausl?ndischen Journalisten.
(CRI/15. M?rz 2001)
