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Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung intensivieren und den Aufbau der Landesverteidigung verst?rken
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Die sozialistische Kultur und Ethik tatkr?ftig entwickeln. Wir m?ssen an der Richtlinie „mit beiden H?nden gleicherma?en fest anpacken“ festhalten. Es gilt, die anleitende Stellung des Marxismus zu festigen und zu verst?rken, das Volk im Sinne des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zu erziehen und den patriotischen, kollektivistischen und sozialistischen Geist zu pflegen. Wir m?ssen unter den Funktion?ren eine gr?ndliche Erziehung im Sinne des wichtigen Gedankens des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit der Menschen in China) durchf?hren, daran festhalten, Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit zu legen, und uns eine richtige Weltanschauung und Lebensanschauung und richtige Wertvorstellungen zu eigen zu machen. Wir m?ssen uns M?he geben, ein ideologisches und moralisches System, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, zu schaffen, und das Regieren des Landes nach dem Gesetz mit dem Regieren nach der Moral verbinden. Es gilt, wissenschaftliche Kenntnisse zu verbreiten, Unwissenheit und Aberglauben zu bek?mpfen und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu bef?rworten. Es gilt, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche weiter zu entwickeln. Wir m?ssen an der Orientierung, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, und an der Richtlinie „La?t hundert Blumen bl?hen, la?t hundert Schulen miteinander wetteifern“ festhalten und noch mehr und noch bessere geistige Produkte produzieren. Es gilt, an der korrekten Meinungsbildung der Medien festzuhalten. Wir m?ssen gro?es Gewicht auf den Aufbau und die Verwaltung von neuen Informationstr?gern legen. Der Aufbau kultureller Einrichtungen wie Bibliotheken, Kulturh?user, wissenschaftlich-technischer Anstalten, Museen und Archive ist zu verst?rken. Wir m?ssen den Aufbau von Einrichtungen f?r Kinder und Jugendliche sowie f?r alte Menschen verst?rken. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen und die Entwicklung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien voranzutreiben. Es gilt, den Kulturmarkt zu sanieren und in Ordnung zu bringen und den Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen unabl?ssig zu f?hren.
Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung aktiv vorantreiben. Es gilt, eine sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, das Land nach dem Gesetz zu regieren und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen. Die politische Strukturreform ist weiter voranzutreiben. Wir m?ssen demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle praktizieren, gew?hrleisten, da? das Volk weitgehende Rechte und Freiheiten nach dem Gesetz genie?t, und die Menschenrechte respektieren und sch?tzen. Es gilt, die Gesetzgebungs- und Kontrollarbeit der Volkskongresse weiter zu verst?rken. Die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes bez?glich politischer Konsultation, demokratischer Kontrolle und Teilnahme an und Diskussion ?ber Staatsangelegenheiten ist zur Geltung zu bringen. Wir m?ssen das Rechtssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, vervollst?ndigen. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen sich selbstbewu?t der Kontrolle seitens der Volkskongresse auf der gleichen Ebene unterziehen und aus eigener Initiative den Meinungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes Geh?r schenken. Wir m?ssen die Regierungst?tigkeiten noch strikter nach dem Gesetz durchf?hren und sie streng verwalten. Es gilt, die Justizreform zu vertiefen, die Gesetze strikt auszuf?hren und eine unparteiische Rechtsprechung zu gestalten. Wir m?ssen den Kampf gegen die Korruption tiefgehend f?hren und den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung verst?rken. Die Erziehung im Sinne der Rechtsordnung ist zu verst?rken und das Rechtsbewu?tsein des ganzen Volkes zu erh?hen. Wir m?ssen die Basisanlagen f?r die Justiz- und Sicherheitsorgane verst?rkt aufbauen und die Qualifikation der Mitarbeiter der Justiz- und Sicherheitsbeh?rden steigern.
Wir m?ssen die Nationalit?tenpolitik der Partei weiter in die Tat umsetzen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen und die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalit?ten entwickeln. Wir m?ssen im Zuge der gro?angelegten Erschlie?ung der Westgebiete die allseitige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete beschleunigen und die gemeinsame Prosperit?t und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalit?ten f?rdern. Es gilt, die Religionspolitik der Partei umfassend durchzuf?hren, die Religions- und Glaubensfreiheit der B?rger zu sch?tzen, die religi?sen Angelegenheiten nach dem Gesetz zu verwalten und die Religionen aktiv dazu anzuleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Wir m?ssen die Politik der Partei f?r Angelegenheiten von ?berseechinesen gewissenhaft durchsetzen und die Rolle der ?berseechinesen bei der Modernisierung und dem gro?en Werk der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes zur vollen Entfaltung bringen.
Wir m?ssen die gesellschaftliche Stabilit?t weiter aufrechterhalten. Die in der neuen Periode auftauchenden Widerspr?che im Volk sind richtig zu behandeln. Es gilt, den schriftlich und pers?nlich vorgebrachten Anliegen der Volksmassen Aufmerksamkeit zu schenken. Wir m?ssen bei der umfassenden Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit gute Arbeit leisten und die verschiedenen Verbrechen, die die Gesellschaft und die Staatssicherheit gef?hrden, bek?mpfen. Es gilt, nach dem Gesetz Aktivit?ten zur Spaltung der Nation, radikale Religionskr?fte, Gewalttaten und Terroraktionen, ketzerische Sekten und illegale T?tigkeiten, die unter dem Deckmantel der Religion durchgef?hrt werden, zu bek?mpfen. Wir m?ssen den Kampf gegen die ketzerische Organisation „Falungong“ fortsetzen, ihr menschheits-, gesellschafts- und wissenschaftsfeindliches ketzerisches Wesen und ihren reaktion?ren Charakter, zu einem Instrument der in- und ausl?ndischen feindlichen Kr?fte im Kampf gegen die sozialistische Staatsmacht Chinas herabgesunken zu sein, tiefgehend entlarven und verurteilen, eine Handvoll Straft?ter nach dem Gesetz streng bestrafen und daran festhalten, uns mit der ?berwiegenden Mehrheit der irregef?hrten Menschen zusammenzuschlie?en, sie zu erziehen und zu retten.
Den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee verst?rken. Dies stellt eine wichtige Garantie f?r die Staatssicherheit und die Modernisierung dar. W?hrend wir die Volkswirtschaft mit konzentrierten Kr?ften entwickeln, m?ssen wir den Aufbau der Landesverteidigung aktiv vorantreiben und die St?rke der Landesverteidigung erh?hen. Wir m?ssen den ideologischen und politischen Aufbau der Armee tatkr?ftig verst?rken, die absolute F?hrung der Armee durch die Partei und die korrekte Richtung des Armeeaufbaus gew?hrleisten. Wir m?ssen die strategische Richtlinie ?ber die aktive Defensive in der neuen Periode gewissenhaft in die Tat umsetzen, an der Reform und Innovation, am Armeeaufbau durch qualitative Verbesserung, am Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik, am Armeeaufbau mit Flei? und Sparsamkeit und an der gesetzm??igen Verwaltung der Armee festhalten, einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenst?rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen und das Niveau des Aufbaus einer revolution?ren, modernen und regul?ren Armee allseitig anheben. Das Bewu?tsein des ganzen Volkes f?r die Landesverteidigung ist zu sch?rfen und das Mobilmachungssystem f?r die Landesverteidigung zu vervollst?ndigen. Es gilt, die wissenschaftliche Forschung in bezug auf die Landesverteidiung zu verst?rken, die Regulierung und Reform der Wissenschaft und Technik sowie der Industrie f?r die Landesverteidigung zu f?rdern, Waffen und R?stungen neuen Typs zu entwickeln, die Kampff?higkeit zur Selbstverteidigung unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere der Hochtechnologie, zu steigern und sich darauf vorzubereiten, mit verschiedenen komplizierten Umst?nden fertig zu werden.
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