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Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)


Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist eine repr?sentative Organisation der Einheitsfront unter F?hrung der KP Chinas, die aus Vertretern der KP Chinas, der demokratischen Parteien und gesellschaftlicher Organisationen sowie Pers?nlichkeiten aller Kreise besteht. Obwohl sie keine Regierungsfunktion hat, ist sie ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems in China

Die 1. Vollversammlung der PKKCV fand vom 21. bis 30. September 1949 in der Huairentang-Halle in Zhongnanhai im damaligen Beiping (heute Beijing) statt. 662 Vertreter nahmen daran teil. Auf der Vollversammlung wurde das „Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes" mit dem Charakter einer provisorischen Verfassung diskutiert und angenommen. Es wurde das Organisationsgesetz der Zentralen Volksregierung der Volksrepublik China formuliert und angenommen. Ferner wurde das Organisationsgesetz der PKKCV formuliert und angenommen, so da? die demokratische Einheitsfront des chinesischen Volkes organisatorisch vervollst?ndigt und verankert wurde. Auf dieser Konferenz wurde beschlossen, die Rote F?nf-Sterne-Flagge zur Nationalflagge und das Lied „Marsch der Freiwilligen" zur Nationalhymne der Volksrepublik China zu bestimmen, Beiping zur Hauptstadt zu erkl?ren und in Beijing umzubenennen, die christliche Zeitrechnung f?r die Volksrepublik China einzuf?hren und den Nationalfeiertag auf den 1. Oktober festzulegen. Auf der Konferenz verk?ndete Mao Zedong, da? die PKKCV vor Einberufung des NVK mit allen Befugnissen betraut werde.

Nach der Einberufung des 1. NVK im Jahre 1954 h?rte die PKKCV auf, stellvertretend die Aufgaben und Befugnisse des NVK auszu?ben, und dient seither als beratende Organisation der Einheitsfront. Inzwischen ist das Landeskomitee der PKKCV in seine 9. Amtszeit eingetreten.

Die PKKCV verf?gt ?ber eine perfekte Organisation. Gem?? ihrem gegenw?rtig geltenden Statut gr?ndete sie auf zentraler Ebene das Landeskomitee und dessen St?ndigen Ausschu? und auf lokalen Ebenen die Lokalkomitees. Die ?berwiegende Mehrheit der Mitglieder der PKKCV-Komitees auf allen Ebenen setzt sich aus erfahrenen Politikern, namhaften Pers?nlichkeiten und Experten und Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen zusammen. Neben der direkten Teilnahme an Beratungen und Diskussionen ?ber Staatsangelegenheiten und wichtige ortsbezogene Fragen beteiligen diese sich je nach Fachkenntnissen an Dutzenden von Sonderkommissionen der PKKCV, wie solche f?r internationale Fragen, Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, Rechtsordnung usw. Durch Besichtigungen, Inspektionen und Untersuchungen studieren sie wichtige Fragen in verschiedenen Bereichen und unterbreiten der Regierung ihre Meinungen und Vorschl?ge. Das 9. Landeskomitee der PKKCV richtete neun Sonderkommissionen ein. He Guangyuan ist Leiter der Antrag?berpr?fungskommission; Fang Weizhong, Leiter der Wirtschaftskommission; Hou Jie, Leiter der Kommission f?r Bev?lkerung, Ressourcen und Umwelt; Liu Zhongde, Leiter der Kommission f?r Wissenschaft, Erziehung, Kultur, Gesundheitswesen und Sport; Wang Senhao, Leiter der Kommission f?r Gesellschaft und Rechtsordnung; Uliji, Leiter der Kommission f?r Nationalit?ten und Religionen; Zhu Zuolin, Leiter der Kommission f?r Literatur- und Geschichtsmaterialien; Zhu Xun, Leiter der Kommission f?r Angelegenheiten von Hong Kong, Macao, Taiwan und ?berseechinesen und Tian Zengpei, Leiter der Kommission f?r ausw?rtige Angelegenheiten.

Der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV ist Li Ruihuan.

(CIIC/2. M?rz 2001)



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