Das geplante Handelsministerium

Der Ansatz, Import, Export und Binnenhandel unter die Verwaltung eines einzigen Ministeriums zu stellen, das geplante Handelsministerium, wird zu einer Erh?hung der Effizienz in Verwaltung und Unternehmen f?hren, meint Li Yushi, stellvertretender Direktor des Chinesischen Instituts f?r Internationalen Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit, einer Denkfabrik des Ministeriums f?r Au?enhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit (MOFTEC).

Das neue Handelsministerium wird gegr?ndet aus dem MOFTEC, den f?r Binnen- und Au?enhandel zust?ndigen Abteilungen der Staatlichen Kommission f?r Planung und Entwicklung (SDPC) und der Staatlichen Kommission f?r Wirtschaft und Handel (SETC).

Nach der Gr?ndung des Handelsministeriums werden Unternehmen des Handelsbereichs nicht mehr zwischen verschiedenen Beh?rden ?hin- und herlaufen? m?ssen, wie es zur Zeit noch der Fall ist. Au?erdem wird das neue System der Zentralregierung einen klareren und umfassenderen Einblick in den Binnenmarkt und die ?berseeischen M?rkte gestatten, was einen ganzheitlichen Ansatz zur Verwaltung des Sektors vereinfacht, so Li. Des Weiteren w?rde es auch neue, durch den WTO-Beitritt Chinas entstandene Bed?rfnisse ber?cksichtigen.

Chinas Au?en- und Binnenhandel wurde bei der Gr?ndung der VR China von einer einzigen Beh?rde verwaltet. 1952 wurden die Zust?ndigkeiten dann aufgeteilt, als das System der Planwirtschaft eingef?hrt wurde. Die Kompetenzen f?r die Verwaltung von Importen wurden auf eine Reihe von Ministerien verschiedener Bereiche verteilt.

Das Rahmenwerk dieses Systems wurde bis heute beibehalten. Das MOFTEC war in erster Linie verantwortlich f?r die Verwaltung von Exporten, die Zust?ndigkeit f?r Importe wurde von verschiedenen Abteilungen des MOFTEC, der SDPC und der SETC geteilt. Der Binnenhandel fiel ebenfalls unter die Kontrolle der SETC. So mu?te z.B. der Import von technischen Ausr?stungen von der SETC genehmigt werden, w?hrend die SDPC f?r Importe f?r Gro?projekte verantwortlich zeichnete.

Der Nachteil eines derart fragmentierten Verwaltungssystems ist in den letzten Jahren immer deutlicher geworden, sagt Lu Jinyong, Professor an der Universit?t f?r Internationalen Handel und Wirtschaft. Zum Beispiel sei der Import von Rohstoffen zur Weiterverarbeitung und anschlie?endem Wiederverkauf ein wichtiger Sektor in Chinas Au?enhandel geworden. Aber der Umstand, dass Importe und Exporte von verschiedenen Ministerien verwaltet werden, f?hre zu starken Effizienzverlusten bei den betroffenen Unternehmen. Daher unterst?tze er die Schaffung eines Handelsministeriums sehr, so Lu.

Die geplante Bankenaufsicht

Wei Jianing, f?hrender ?konom des Zentrums f?r Entwicklungsforschung des Staatsrats, sagte, dass die Gr?ndung einer Kommission zur Aufsicht ?ber das Bankwesen viel zur L?sung des Problems, dass die Chinesische Volksbank (PBOC), die Zentralbank Chinas, widerspr?chliche Aufgaben zu bew?ltigen hat, beitragen wird. Gegenw?rtig ist die Volksbank zust?ndig f?r den Entwurf und die Umsetzung der Geld- und W?hrungspolitik sowie f?r die Aufsicht ?ber die Gesch?ftsbanken.

Geld- und W?hrungspolitik sollte kurzfristig sein und regelm??ig angepasst werden, um Einflu? auf die Wirtschaft aus?ben zu k?nnen, die Regulierung des Bankwesens sollte hingegen best?ndig sein und dem Schutz der Banken dienen. Diese beiden Aufgaben gleichzeitig effektiv zu erf?llen, sei ?u?erst kompliziert. So sei es zum Beispiel, wenn die Zentralregierung die Notwendigkeit einer vergleichsweise lockeren Geld- und W?hrungspolitik sieht, sehr wahrscheinlich, dass die ?berwachung der Aktivit?ten der Gesch?ftsbanken ebenfalls gelockert werde, um so das Ziel eines kurzfristigeren Geldangebots zu realisieren. Eine solche Situation w?rde zu einem zus?tzlichen finanziellen Risiko f?hren, so Wei.

Mit der Etablierung einer Bankenaufsicht, also der Kommission zur Aufsicht ?ber das Bankwesen, w?rden diese beiden Aufgaben getrennt. Dies w?re f?rderlich f?r den Entwurf und die Umsetzung der Geld- und W?hrungspolitik und f?r die Regulierung des Bankwesens, meint Wei.

(www.ccgp-fushun.com/14. M?rz 2003)