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Die chinesische Justiz will verst?rkt gegen Amtsmi?brauch vorgehen.
Das erkl?rten das Oberste Gericht und die Generalstaatsanwaltschaft Chinas in ihren Berichten zur Arbeit in der vergangenen Legislaturperiode. Vor den Abgeordneten der 1. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses sagte der Pr?sident des Obersten Gerichtes Xiao Yang, in den vergangenen 5 Jahren seien die Gerichte aller Instanzen in nahezu 100 000 Korruptions- und Bestechungsf?lle t?tig geworden. St?rker nachgegangen sei man vor allem F?llen im administrativen Bereich. Zudem wurde die staatliche Entsch?digungsarbeit ausgeweitet. So konnte eine st?rkere Durchsetzung der Gesetze und die Wahrung einer gerechten Justiz gew?hrleistet werden.
Der chinesische Generalstaatsanwalt, Han Zhubin, verwies in seinem Rechenschaftsbericht darauf, dass in der vergangenen Legislaturperiode verst?rkt gegen Amtsmi?brauch vorgegangen wurde. Dabei seien Ma?nahmen zur Vorbeugung von Amtsmi?brauch verst?rkt worden.
(CRI/12. M?rz 2003)
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