Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas best?tigt den Bericht, den Genosse Jiang Zemin im Namen des XV. Zentralkomitees erstattet hat. Dieser Bericht hat die wichtigen Fragen, was f?r ein Banner unsere Partei im neuen Jahrhundert hochhalten, was f?r einen Weg sie beschreiten und was f?r Ziele sie realisieren will, tiefsch?rfend dargelegt und umfassende Dispositionen f?r die Reform und ?ffnung und die sozialistische Modernisierung Chinas getroffen und stellt damit ein politisches Manifest und ein Aktionsprogramm unserer Partei dar, die sich mit den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?t und sie dabei f?hrt, in der neuen Phase im neuen Jahrhundert weiter mutig vorw?rtszuschreiten.

Der Parteitag stellt fest, dass das im Bericht festgelegte Hauptthema der Str?mung der Zeit und dem Willen der Partei und des Volkes entspricht. Die ganze Partei muss das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? allseitig in die Tat umsetzen, das Begonnene fortf?hren, mit der Zeit Schritt halten, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben und daf?r k?mpfen, eine neue Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu schaffen. Der Parteitag betont, dass unsere Partei entschlossen in vorderster Front der Str?mung der Zeit stehen, sich mit den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und sie dabei f?hren muss, die drei gro?en historischen Aufgaben ? Vorantreibung der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und F?rderung der gemeinsamen Entwicklung ? zu erf?llen und auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.

Der Parteitag sch?tzt die Arbeit des XV. Zentralkomitees hoch. Seit dem XV. Parteitag hat das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern, die ganze Partei und die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes f?hrend, einen sehr ungew?hnlichen Prozess durchgemacht und gewaltige Erfolge hinsichtlich der Reform, Entwicklung und Stabilit?t, der Innen- und Au?enpolitik und der Landesverteidigung sowie der Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee erzielt. Alle wichtigen Entscheidungen, die das ZK der Partei auf und seit dem XV. Parteitag getroffen hat, sind richtig. Die von uns erzielten Erfolge haben eine noch solidere Grundlage f?r die zuk?nftige Entwicklung der Sache der Partei und des Staates gelegt.

Der Parteitag ist mit der Zusammenfassung des XV. Zentralkomitees ?ber die gro?artige Praxis in den 13 Jahren seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees einverstanden und stimmt einstimmig den grundlegenden Erfahrungen, an denen die Partei bei der F?hrung des Volkes zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung festhalten muss, zu. Der Parteitag stellt fest, dass diese Erfahrungen samt den historischen Erfahrungen seit der Gr?ndung der Partei sich folgenderma?en zusammenfassen lassen: Unsere Partei muss immer die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte Chinas, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten. Das ist das zwangsl?ufige Erfordernis des Festhaltens am Sozialismus und dessen Entwicklung sowie eine zwangsl?ufige Schlussfolgerung, die unsere Partei aus harten Erforschungen und der gro?artigen Praxis gezogen hat. Die ganze Partei muss an der Durchsetzung der Grundtheorie, der Grundlinie, des Grundprogramms und der grundlegenden Erfahrungen unserer Partei festhalten und alle Arbeit noch besser leisten.

Der Parteitag stimmt einstimmig darin ?berein, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? zusammen mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanken unserer Partei festzulegen. Die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? sind die ?bernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie, spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Ver?nderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider und sind eine machtvolle theoretische Waffe f?r die Verst?rkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie f?r die F?rderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China. Das ?Dreifache Vertreten? stets zu realisieren ist die Basis f?r den Parteiaufbau, das Fundament f?r die Machtaus?bung und die Kraftquelle unserer Partei. Alle Parteigenossen m?ssen die grundlegenden Forderungen, deren Schl?ssel darin liegt, stets mit der Zeit Schritt zu halten, deren Kern in der Beibehaltung der Fortschrittlichkeit der Partei und deren Wesen in der Machtaus?bung f?r das Volk besteht, fest erfassen und die Bewusstheit und Entschlossenheit f?r die Durchf?hrung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? kontinuierlich erh?hen.

Der Parteitag weist darauf hin, dass die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts f?r China eine wichtige Periode voller strategischer Chancen darstellen, die wir fest anpacken m?ssen und in der wir unser K?nnen voll zur Entfaltung bringen k?nnen. Der Parteitag ist mit den im Bericht aufgestellten Kampfzielen f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand einverstanden und stellt fest, dass die Aufstellung dieser Kampfziele f?r das Vereinen der Kr?fte der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes sowie f?r das beschleunigte Vorantreiben der sozialistischen Modernisierung von ?u?erst wichtiger Bedeutung ist. Um diese Kampfziele zu erreichen, muss man einen neuen Gedankengang f?r die Entwicklung haben, neue Durchbr?che bei der Reform erzielen, eine neue Situation f?r die ?ffnung schaffen und neue Ma?nahmen bei aller Arbeit treffen.

Der Parteitag stimmt den im Bericht getroffenen Anordnungen hinsichtlich des Aufbaus und der Reform in Wirtschaft, Politik und Kulturwesen zu. Der Parteitag betont, dass die Entwicklung die allerwichtigste Aufgabe der Partei f?r die Machtaus?bung und die St?rkung des Landes ist. Man muss stets den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt betrachten, die gesellschaftlichen Produktivkr?fte st?ndig befreien und entwickeln, das sozialistische Marktwirtschaftssystem vervollkommnen, an der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und der Strategie f?r die nachhaltige Entwicklung festhalten, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur vorantreiben, die Industrialisierung im Wesentlichen realisieren, die informationstechnische Entwicklung tatkr?ftig f?rdern, die Modernisierung beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft beibehalten und das Lebensniveau des Volkes st?ndig erh?hen muss. Es gilt, unter der Voraussetzung des Festhaltens an den ?Vier Grundprinzipien? die Reform der politischen Struktur weiter aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, die sozialistische politische Zivilisation und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und die politische Situation, die durch Demokratie, Einheit, Lebhaftigkeit, Stabilit?t und Harmonie gekennzeichnet ist, zu konsolidieren und zu entwickeln. Es gilt, die sozialistische Kultur tatkr?ftig zu entwickeln, die sozialistische geistige Zivilisation aufzubauen, an der Pflege und Weiterentwicklung des Nationalgeistes festzuhalten, den ideologisch-moralischen Aufbau wirksam zu verst?rken, das Bildungswesen und die Wissenschaft energisch zu entwickeln, die Innovation im Kulturbereich aktiv zu f?rdern und die Anziehungskraft und die Wirkungskraft der sozialistischen Kultur chinesischer Pr?gung st?ndig zu verst?rken. Der Parteitag stellt fest, dass der Aufbau einer starken Landesverteidigung eine wichtige Garantie f?r die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Einheit des Staates und f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist, und stimmt den im Bericht getroffenen Anordnungen hinsichtlich der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee zu. Der Parteitag betont, dass es notwendig ist, an der grundlegenden Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme? und dem ?Acht-Punkte-Vorschlag? zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in der jetzigen Periode und zum Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes festzuhalten, um die vollst?ndige Wiedervereinigung des Vaterlandes endg?ltig zu verwirklichen.

Der Parteitag stimmt der Analyse des Berichtes ?ber die Weltlage und den im Bericht aufgestellten Richtlinien f?r die ausw?rtige Arbeit zu und betont, dass es notwendig ist, konsequent die unabh?ngige und selbst?ndige Au?enpolitik des Friedens zu verfolgen, zusammen mit den V?lkern anderer L?nder die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit zu sch?tzen, die Multipolarisierung der Welt zu f?rdern und den Hegemonismus und die Machtpolitik jeglicher Form zu bek?mpfen, um die erhabene Sache des Weltfriedens und der Entwicklung der Welt gemeinsam voranzutreiben.

Der Parteitag betont, dass man die F?hrung der Partei unabl?ssig verst?rken und verbessern sowie das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus allseitig vorantreiben muss, um eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen und die sozialistische Modernisierung beschleunigt voranzutreiben. Man muss an der Richtlinie, dass die Partei Selbstdisziplin aus?ben und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, festhalten, den Parteiaufbau hinsichtlich der Ideologie, der Organisation und des Arbeitsstils f?rdern, das Niveau der ganzen Partei in Bezug auf die marxistische Theorie st?ndig erh?hen, die Regierungsf?higkeit der Partei verst?rken, die Klassenbasis der Partei festigen, die Massenbasis der Partei vergr??ern und die engste Verbindung zwischen der Partei und den Volksmassen konsequent aufrechterhalten. Es gilt, einen klaren Standpunkt zu beziehen und unbeirrt den Kampf gegen die Korruption tiefgehend fortzuf?hren.

Der Parteitag fordert, dass alle Parteigenossen angesichts der sehr unruhigen Welt und der schwierigen und komplizierten Aufgaben noch besser auf unerwartete Schwierigkeiten und Gefahren vorbereitet sein, in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken, n?chtern die ernsten Herausforderungen, die die immer heftiger werdende internationale Konkurrenz mit sich bringt, sowie Schwierigkeiten und Risiken auf dem Weg vorw?rts gewahr werden und noch mehr darauf achten m?ssen, die Interessen der Allgemeinheit zu ber?cksichtigen, die Geschlossenheit hochzuhalten und die Stabilit?t zu wahren.

Der Parteitag ruft alle Parteigenossen und die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes dazu auf, sich eng um das Zentralkomitee der Partei zu scharen, sich wie ein Mann zu vereinen und f?r die St?rkung des Vaterlandes mit ganzer Kraft einzusetzen, um die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung ununterbrochen voranzutreiben und gemeinsam unser gl?ckliches Leben und unsere gl?nzende Zukunft zu schaffen!

(CIIC/19. November 2002)