der Kommunistischen Partei Chinas am 14. November 2002)

Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas hat das vom XV. Zentralkomitee unterbreitete ?Statut der Kommunistischen Partei Chinas (abge?nderte Fassung)? ?berpr?ft und ihn einstimmig angenommen und beschlossen, dass diese abge?nderte Fassung am Tage ihrer Annahme in Kraft tritt.

Der Parteitag ist einstimmig damit einverstanden, im Parteistatut eindeutig festzulegen, dass die Kommunistische Partei Chinas die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation ist, den f?hrenden Kern f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung bildet, die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte Chinas, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertritt. Das h?chste Ideal und das endg?ltige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus. Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass diese Formulierung ?ber die Natur der Partei der historischen Entwicklung und dem gegenw?rtigen Zustand unserer Partei und den Erfordernissen der Zeit entspricht und dazu beitr?gt, den Enthusiasmus, die Initiative und die Kreativit?t der Parteimitglieder am umfangreichsten zu mobilisieren und die breiten Volksmassen beim gemeinsamen Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung zusammenzuschlie?en und zu f?hren. Der Parteitag fordert alle Parteigenossen dazu auf, tiefsch?rfend zu erkennen, dass die Entwicklung und Vervollst?ndigung des sozialistischen Systems ein langer historischer Prozess sind, an der Verbindung der Grunds?tze des Marxismus-Leninismus mit der Praxis in China festzuhalten, voller Zuversicht den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Pr?gung aufzubauen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass die chinesischen Kommunisten mit Genossen Jiang Zemin als ihrem Hauptrepr?sentanten seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung ihre Erkenntnisse dar?ber, was der Sozialismus und wie er aufzubauen ist sowie was f?r eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist, vertieft und neue wertvolle Erfahrungen hinsichtlich der Verwaltung der Partei und des Staates gesammelt, wodurch sich die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? herausgebildet haben.

Der Parteitag stimmt einstimmig zu, im Parteistatut klar festzulegen, dass die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? als Richtschnur zu ihrem Handeln betrachtet und dass die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? ein Leitgedanke sind, an dem die Partei langfristig festhalten muss. Das ist von gro?er und weitreichender Bedeutung f?r die Gew?hrleistung, dass unsere Partei ihr Denken und Handeln vereinheitlicht, die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?t und sie dabei f?hrt, die drei historischen Aufgaben ? Vorantreibung der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und F?rderung der gemeinsamen Entwicklung ? zu erf?llen und auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen.

Der Parteitag ist der Auffassung, dass die Aufnahme der vom XVI. Parteitag festgelegten Kampfziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ins Parteistatut eine wichtige Rolle daf?r spielt, die ganze Partei zu mobilisieren, die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts als eine Periode voller strategischer Chancen fest anzupacken, mit vereinten Kr?ften die Reform und ?ffnung sowie die sozialistische Modernisierung voranzutreiben und die allseitige Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, der sozialistischen demokratischen Politik und der sozialistischen fortschrittlichen Kultur zu f?rdern.

Der Parteitag ist der Meinung, dass es eine wichtige Errungenschaft, die unsere Partei in der Praxis hinsichtlich des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung erzielt hat, ist, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen, am sozialistischen Marktwirtschaftssystem festzuhalten und es zu vervollst?ndigen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie f?r die nachhaltige Entwicklung durchzuf?hren, die koordinierte Entwicklung der sozialistischen materiellen Zivilisation, der sozialistischen politischen Zivilisation und der sozialistischen geistigen Zivilisation zu f?rdern, den Staat nach dem Gesetz zu verwalten, einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und die Verwaltung des Staates gem?? dem Gesetz mit der Verwaltung des Staates gem?? der Moral zu verbinden. Diese Inhalte ins Parteistatut einzuschreiben tr?gt dazu bei, dass alle Parteigenossen noch bewusster und entschlossener die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei durchsetzen und die Massen bei der Schaffung einer neuen Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung noch besser f?hren.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass es f?r die Festigung der Klassenbasis der Partei und die Vergr??erung der Massenbasis der Partei sowie f?r die Erh?hung der Koh?sion und des Einflusses der Partei in der ganzen Gesellschaft von Nutzen ist, im Parteistatut eindeutig festzulegen, dass jeder chinesische Arbeiter, Bauer, Armeeangeh?rige, Intellektuelle oder Fortschrittliche aus anderen Gesellschaftsschichten, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, die Aufnahme in die Kommunistische Partei Chinas beantragen kann, wenn er das Programm und das Statut der Partei anerkennt und bereit ist, einer ihrer Organisationen anzugeh?ren und aktiv in ihr zu arbeiten, die Beschl?sse der Partei auszuf?hren und termingem?? die Mitgliedsbeitr?ge zu bezahlen.

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass es f?r die allseitige Vorantreibung des neuen gro?artigen Projekts des Parteiaufbaus eine sehr wichtige Rolle spielt, den Erfordernissen der neuen Situation und der neuen Lage entsprechend und aufgrund der von unserer Partei bei ihrem eigenen Aufbau in den letzten Jahren gesammelten neuen Erfahrungen im Parteistatut noch klarere Anforderungen in Bezug auf den Parteiaufbau, die F?hrung der Partei, die Pflichten, denen die Parteimitglieder nachkommen m?ssen, das grundlegende System f?r die Besprechung und Entscheidungsfindung innerhalb des Parteikomitees, den Aufbau der Parteigrundorganisationen, die grunds?tzlichen Anforderungen, denen die f?hrenden Parteikader aller Ebenen entsprechen m?ssen, die Hauptaufgaben der Disziplinkontrollorgane der Partei sowie die Stellung und die Aufgaben der F?hrungsgruppen der Partei zu stellen.

Der Parteitag fordert die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteigenossen auf, das Parteistatut gewissenhaft zu studieren und es entschieden durchzusetzen, den Aufbau der Partei hinsichtlich der Ideologie, der Organisation und des Arbeitsstils umfassend zu verst?rken und zu verbessern, das F?hrungs- und Regierungsniveau der Partei st?ndig zu erh?hen, die F?higkeit zum Widerstand gegen die Korruption, zur Verh?tung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken zu steigern und die Kreativit?t, Koh?sion und Kampfkraft der Partei unabl?ssig zu erh?hen, damit die Partei w?hrend des gro?artigen Prozesses des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung immer voller schwungvoller Vitalit?t und Lebenskraft ist.

(CIIC/19. November 2002)