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Jiang: Die Arbeit in den letzten f?nf Jahren und die grundlegenden Erfahrungen der 13 Jahre


Die f?nf Jahre seit dem XV. Parteitag sind Jahre, in denen wir das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend uns ununterbrochen Bahn brachen und Neues schufen, den Proben verschiedenartiger Schwierigkeiten und Risiken standhielten und weiter entlang dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung siegreich voranschritten.

Auf dem XV. Parteitag wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als der Leitgedanke der Partei festgelegt, das Grundprogramm der Partei f?r das Anfangsstadium des Sozialismus aufgestellt und die Kampfziele sowie Aufgaben f?r die jahrhundert?berschreitende Entwicklung Chinas bestimmt. Um den Geist des XV. Parteitags in die Tat umzusetzen, hat das ZK der Partei nacheinander sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen Beschl?sse und Pl?ne in Bezug auf wichtige Fragen wie die Landwirtschaft und die l?ndliche Arbeit, die Reform und Entwicklung der staatseigenen Unternehmen, die Ausarbeitung des 10. F?nfjahresplans und die verst?rkte Verbesserung des Arbeitsstils der Partei getroffen wurden. In den vergangenen f?nf Jahren haben wir einen sehr ungew?hnlichen Prozess durchgemacht und gewaltige Erfolge hinsichtlich der Reform, Entwicklung und Stabilit?t, der Innen- und Au?enpolitik und der Landesverteidigung sowie der Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee erzielt.

Die Volkswirtschaft entwickelte sich anhaltend, schnell und gesund. Da wir die Richtlinie der Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage durchf?hrten, rechtzeitig eine proaktive Finanzpolitik und eine gesunde Geldpolitik einf?hrten und die negativen Einfl?sse der asiatischen Finanzkrise und der Schwankungen der Weltwirtschaft auf China ?berwanden, konnten wir ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum beibehalten. Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur zeitigte Erfolge, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage wurde weiter befestigt, die traditionellen Industrien wurden auf eine neue Stufe gehoben, die High-Tech-Industrien und der moderne Dienstleistungssektor entwickelten sich beschleunigt. Eine gro?e Anzahl von Bauprojekten in Bezug auf die Infrastruktur wie Wasserbau, Verkehr, Kommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz wurde durchgef?hrt. Bei der gro?angelegten Erschlie?ung der Westgebiete wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Die Wirtschaftseffizienz verbesserte sich weiter, die Finanzeinnahmen stiegen kontinuierlich. Der 9. F?nfjahresplan wurde erfolgreich erf?llt, der 10. F?nfjahresplan machte einen guten Anfang.

Die Reform und die ?ffnung trugen reiche Fr?chte. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Z?gen etabliert. Die gemeineigene Wirtschaft st?rkte sich weiter, die Reform der staatseigenen Unternehmen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Einzel- und Privatwirtschaft und die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich recht schnell. Der Aufbau des Marktsystems entfaltete sich allseitig, das makro?konomische Steuerungssystem verkommnete sich st?ndig und die Umwandlung der Funktionen der Regierung beschleunigte sich. Die Reform in den Bereichen Finanz- und Steuerwesen, Bankwesen, Zirkulation, Wohnung und Regierungsorgane vertiefte sich weiter. Eine offene Wirtschaft entwickelte sich schnell, der Umfang des Waren- und Dienstleistungshandels sowie des Kapitalumlaufs vergr??erte sich merklich. Die Devisenreserven des Staates stiegen in gro?em Ma?e. China ist der Welthandelsorganisation beigetreten, und die ?ffnung nach au?en ist in eine neue Phase eingetreten.

Hinsichtlich der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik sowie der sozialistischen geistigen Zivilisation wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems wurde weiter vorangetrieben, bei der Reform der politischen Struktur wurde ein neuer Schritt getan. Die patriotische Einheitsfront entwickelte und st?rkte sich, in der Arbeit bez?glich der Nationalit?ten, der Religion und der ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurden neue Fortschritte erzielt. Bei der umfassenden Sanierung der ?ffentlichen Sicherheit wurden neue Erfolge erzielt. In den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitswesen, Sport, Familienplanung und anderen Bereichen wurde ein allseitiger Fortschritt gemacht. Die Aufkl?rung und die Meinungsbildung sowie der ideologische und moralische Aufbau wurden st?ndig verst?rkt, das geistig-kulturelle Leben der Massen wurde immer reicher.

Bei der Verst?rkung der Landesverteidigung und dem Aufbau der Armee wurde ein neuer Schritt gemacht. Der Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu einer revolution?ren, modernen und standardisierten Armee wurde weiter verst?rkt, die St?rke der Landesverteidigung und die Kampff?higkeit der Armee zur Selbstverteidigung erh?hten sich weiter. Die Armee, die Bewaffnete Polizei und die Volksmiliz spielten bei der Verteidigung und dem Aufbau des Vaterlandes eine wichtige Rolle.

Das Leben des Volkes erreichte, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner stieg stetig. Der Markt in Stadt und Land florierte, das Warenangebot war reichlich, die Lebensqualit?t der Bewohner verbesserte sich, hinsichtlich der Kleidung, Nahrung, Wohnung, Bedarfsartikel und Verkehrsbedingungen war eine recht gro?e Verbesserung zu verzeichnen. Beim Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Plan, in sieben Jahren 80 Mio. Bed?rftigen zu helfen, sich von der Armut zu befreien, wurde im Gro?en und Ganzen erf?llt.

Das gro?e Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes machte neue Fortschritte. Die chinesische Regierung stellte die Aus?bung der Souver?nit?t ?ber Macao wiederher. Wir f?hrten beharrlich die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? durch und befolgten strikt das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao, so dass Hong Kong und Macao gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil blieben. Der Personalverkehr und der wirtschaftliche und kulturelle Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e wurden immer reger. Der Kampf gegen die separatistischen Versuche der Kr?fte f?r die ?Unabh?ngigkeit Taiwans? und anderer Kr?fte ging in die Tiefe.

In der au?enpolitischen Arbeit wurde eine neue Situation geschaffen. Wir haben der Entwicklung und der Ver?nderung der internationalen Lage entsprechend eine korrekte Richtlinie und Politik f?r die Diplomatie unbeirrbar durchgef?hrt, eine bilaterale und multilaterale Diplomatie weitgehend entfaltet und aktiv am internationalen Austausch und der internationalen Kooperation teilgenommen, so dass sich die internationale Stellung Chinas weiter erh?ht hat.

Der Parteiaufbau wurde allseitig verst?rkt. Das Studium der Deng-Xiaoping-Theorie in der ganzen Partei wurde st?ndig intensiviert. Wir haben die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? aufgestellt und tiefsch?rfend dargelegt. Die konzentrierte Erziehung im Sinne der ?Dreifachen Beachtung? (Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit legen) sowie das Studium und die Erziehung im Sinne des ?Dreifachen Vertretens? waren erfolgreich. Der ideologische und organisatorische Aufbau der Partei und die Verbesserung deren Arbeitsstils wurden allseitig vorangetrieben und die ideologisch-politische Arbeit wurde verst?rkt. In der Reform des Kadersystems wurde ein neuer Schritt getan. Der Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung und die Bek?mpfung der Korruption wurden tiefgehend durchgef?hrt, wobei neue und bemerkenswerte Erfolge erzielt wurden.

Die Praxis hat bewiesen, dass alle wichtigen Entscheidungen, die das ZK der Partei auf und seit dem XV. Parteitag getroffen hat, richtig sind und den grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des Volkes entsprechen. Die von uns erzielten Erfolge sind ein Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes, sie haben eine noch solidere Grundlage f?r die zuk?nftige Entwicklung der Sache der Partei und des Staates geschaffen.

Wir m?ssen n?chtern feststellen, dass es in unserer Arbeit noch viele Schwierigkeiten und Probleme gibt. Das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu, ein Teil der Massen hat in ihrem Alltagsleben noch gro?e Schwierigkeiten; die Einkommensverteilungsverh?ltnisse sind noch nicht in Ordnung; die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren und zu standardisieren; an einigen Orten ist der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit schlecht; der formalistische und b?rokratische Arbeitsstil mancher f?hrender Funktion?re, die Parteimitglieder sind, und deren T?uschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind recht schwerwiegend und einige Korruptionsph?nomene noch herausragend; der F?hrungs- und Regierungsstil der Partei entspricht noch nicht ganz den Forderungen der neuen Lage und der neuen Aufgaben und einige Parteiorganisationen sind schwach und undiszipliniert. Wir m?ssen den existierenden Problemen gro?e Aufmerksamkeit schenken und weiter effektive Ma?nahmen ergreifen, um sie zu l?sen.

Die Erfolge in den vergangenen f?nf Jahren sind auf der Grundlage der Reform und ?ffnung, insbesondere der Praxis seit der 4. Plenartagung des XIII. ZK der Partei im Jahr 1989, erzielt worden. In den letzten 13 Jahren war die internationale Lage wechselvoll und der Prozess der Reform, ?ffnung und Modernisierung Chinas mitrei?end. Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts ereigneten sich in China schwere politische Zwischenf?lle, Osteuropa erlebte einen Umbruch, die Sowjetunion brach zusammen, im Sozialismus der Welt waren schwere Windungen und Wendungen zu beobachten, die sozialistische Sache Chinas war bei ihrer Entwicklung mit nie dagewesenen gro?en Schwierigkeiten und einem nie dagewesenen gro?en Druck konfrontiert. An diesem wichtigen historischen Wendepunkt, der die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates entschied, hat das ZK der Partei erfolgreich die Gesamtsituation der Reform und Entwicklung stabilisiert und die gro?artige Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung verteidigt, indem es sich fest auf alle Parteigenossen und alle Nationalit?ten des ganzen Landes st?tzte und unersch?tterlich an der Linie seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der Partei festhielt. Nach den Reden des Genossen Deng Xiaoping im S?den wurden auf dem XIV. Parteitag die Reformziele f?r das sozialistische Marktwirtschaftssystem festgelegt und die Reform, ?ffnung und Modernisierung traten in eine neue Phase ein. Unter den Bedingungen des Sozialismus eine Marktwirtschaft zu entwickeln, ist eine beispiellose gro?artige Pioniertat und ein historischer Beitrag, den die chinesischen Kommunisten zur Entwicklung des Marxismus leisten, und verk?rpert den gro?en Mut unserer Partei, daran festzuhalten, auf dem theoretischen Gebiet neue Ideen zu entwickeln und mit der Zeit Schritt zu halten. Die Umwandlung des Planwirtschaftssystems in ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem verwirklichte einen neuen historischen Durchbruch in der Reform und ?ffnung und er?ffnete eine ganz neue Situation f?r die wirtschaftliche, politische und kulturelle Entwicklung Chinas. Nach dem Tod des Genossen Deng Xiaoping hielten wir das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hoch und trieben bahnbrechend und vorw?rtsstrebend die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung allseitig zum 21. Jahrhundert voran.

In den vergangenen 13 Jahren haben wir unser Denken vereinheitlicht, uns klare Ziele gesetzt, solide Arbeit geleistet und gro?e historische Erfolge erzielt. 2001 betrug Chinas Bruttoinlandsprodukt 9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um das nahezu Zweifache gegen?ber 1989 und entsprach einem j?hrlichen Anstieg um 9,3% im Durchschnitt; das gesamte Wirtschaftsvolumen stand weltweit bereits am 6. Platz. Das Leben des Volkes hat als Ganzes betrachtet den historischen Sprung von der ausreichenden Versorgung mit Kleidung und Nahrung zum bescheidenen Wohlstand verwirklicht. Es wird allgemein anerkannt, dass diese 13 Jahre eine Periode waren, in der die umfassende Landesst?rke Chinas in gro?em Ma?e gestiegen ist und das Volk am meisten Vorteile gehabt hat, eine Periode, in der die chinesische Gesellschaft f?r eine lange Zeit Stabilit?t und Einheit aufrechterhielt, man eine gute Regierung hatte und das Volk vereint war sowie eine Periode, in der sich der internationale Einfluss Chinas betr?chtlich vergr??erte und das Zusammengeh?rigkeitsgef?hl der Nation enorm gest?rkt wurde. Die von unserer Partei und unserem Volk unternommenen harten Anstrengungen und die von ihnen erzielten gro?en Erfolge lenkten die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich. Sie werden bestimmt in die glorreichen Annalen des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation eingehen.

Wenn wir einen R?ckblick auf die vergangenen 13 Jahre werfen, k?nnen wir feststellen, dass der Weg, den wir zur?ckgelegt haben, sehr uneben war und dass unsere Leistungen schwer erk?mpft waren. Wir wurden gelassen mit einer Reihe unerwarteter internationaler Ereignisse, die Chinas Souver?nit?t und Sicherheit angingen, fertig, bew?ltigten die auf dem politischen und dem wirtschaftlichen Gebiet sowie in der Natur vorgekommenen Schwierigkeiten und Risiken, hielten einer Probe nach der anderen stand, beseitigten verschiedenartige St?rungen und gew?hrleisteten, dass das Schiff der Reform, ?ffnung und Modernisierung stets entlang einer korrekten Richtung wellenbrechend vorw?rtsf?hrt. Die von uns errungenen Siege sind der korrekten Anleitung durch die Grundtheorie, die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei, der hochgradigen Geschlossenheit und Einheit der Partei und dem hartn?ckigen Kampf der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes zu verdanken.

Hiermit m?chte ich im Namen des ZK der KP Chinas allen Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Pers?nlichkeiten verschiedener Kreise, den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan und den ?berseechinesen sowie allen Freunden verschiedener L?nder, die sich um die Modernisierung Chinas k?mmern und sie unterst?tzen, meinen herzlichen Dank aussprechen!

Die Praxis in den letzten 13 Jahren hat unsere Erkenntnis dar?ber vertieft, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was f?r eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist. Dabei wurden sehr kostbare Erfahrungen gesammelt.

(1) Daran festhalten, die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanken zu betrachten, und st?ndig neue Ideen auf dem theoretischen Gebiet entwickeln. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist unser Banner. Die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei sind die grundlegende Richtschnur aller unserer Arbeiten. Auf welche Schwierigkeiten und Risiken wir auch immer sto?en, wir m?ssen unersch?tterlich an der Grundtheorie, der Grundlinie und dem Grundprogramm der Partei festhalten. Es gilt, mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie die ganze Partei zu wappnen und das Volk zu erziehen, das Denken st?ndig zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, Bahn zu brechen und Neues zu schaffen, die Initiative der Volksmassen zu respektieren und durch die Praxis die Theorie, die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei zu ?berpr?fen und zu entwickeln.

(2) Daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und mittels der Entwicklung die Probleme beim Fortschreiten zu l?sen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Wir m?ssen alle Chancen beim Schopfe fassen, um die Entwicklung zu beschleunigen. F?r die Entwicklung sind neue Gedanken erforderlich. Wir m?ssen an der Richtlinie festhalten, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die der nachhaltigen Entwicklung in die Tat umsetzen, die Einheit von Tempo einerseits und Struktur, Qualit?t und Effizienz andererseits verwirklichen und die wirtschaftliche Entwicklung mit der Bev?lkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang bringen. Es gilt, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu f?rdern, den Lebensstandard der Bev?lkerung st?ndig zu erh?hen und es zu gew?hrleisten, dass das Volk gemeinsam an den Entwicklungsergebnissen teilhaben kann.

(3) An der Reform und ?ffnung festhalten und das sozialistische Marktwirtschaftssystem kontinuierlich vervollst?ndigen. Die Reform und ?ffnung ist ein Weg zur St?rkung des Landes. Wir m?ssen unbeirrbar die Reform auf verschiedenen Gebieten vorantreiben. Wir sollen die Reform von der Realit?t ausgehend als ein Ganzes vorantreiben, wobei man schwerpunktm??ig Durchbr?che erzielen, Schritt f?r Schritt vorgehen und gro?es Gewicht auf den Aufbau und die Erneuerung von Systemen legen soll. Wir m?ssen an der Reformorientierung der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten und es erreichen, dass der Markt die grundlegende Rolle bei der Allokation von Ressourcen unter der makro?konomischen Steuerung durch den Staat spielt. Wir m?ssen an der Verbindung von ?Ins-Land-Einf?hren? und ?Ins-Ausland-Gehen? festhalten, aktiv an internationaler wirtschaftlicher und technischer Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen und stetig das Niveau der ?ffnung nach au?en erh?hen.

(4) An den ?Vier Grundprinzipien? festhalten und die sozialistische demokratische Politik entwickeln. Die ?Vier Grundprinzipien? (Festhalten an dem sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der F?hrung durch die Kommunistische Partei sowie dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen) sind die Grundlage f?r den Aufbau des Staates. Es gilt, an der F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas festzuhalten, die Staatsform der volksdemokratischen Diktatur und das Regierungssystem, das Volkskongress-System, zu festigen und zu vervollkommnen, an dem System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter F?hrung der Kommunistischen Partei und dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und sie zu vervollst?ndigen. Wir m?ssen die Reform der politischen Struktur vorantreiben, die Demokratie entwickeln, das Rechtssystem vervollst?ndigen, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich regeln, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen und es garantieren, dass das Volk das Recht als Herr des Staates aus?bt.

(5) Daran festhalten, die materielle Zivilisation und die geistige Zivilisation gleicherma?en fest anzupacken, und beim Regieren die Rolle des Gesetzes mit der Rolle der Moral verbinden. Die sozialistische geistige Zivilisation ist ein wichtiges Kennzeichen des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Wir m?ssen, auf der Realit?t Chinas fu?end, die vorz?glichen Traditionen der nationalen Kultur ?bernehmen, die n?tzlichen Errungenschaften der ausl?ndischen Kulturen absorbieren, die sozialistische geistige Zivilisation aufbauen sowie die ideologischen und moralischen Standards und die wissenschaftliche und kulturelle Qualit?t der ganzen Nation st?ndig erh?hen, um der Modernisierung eine starke geistige Triebkraft und eine starke intellektuelle Unterst?tzung zu liefern.

(6) An der Richtlinie, der Stabilit?t Priorit?t einzur?umen, festhalten und die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig behandeln. Die Stabilit?t ist die Voraussetzung f?r die Reform und Entwicklung. Wir m?ssen die Intensit?t der Reform, das Entwicklungstempo und die Belastbarkeit der Gesellschaft ausbalancieren, die stetige Erh?hung des Lebensstandards der Bev?lkerung als einen wichtigen Verbindungspunkt f?r die Behandlung der Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t betrachten, in der gesellschaftlichen Stabilit?t die Reform und Entwicklung vorantreiben und durch die Reform und Entwicklung die gesellschaftliche Stabilit?t f?rdern.

(7) An der absoluten F?hrung der Armee durch die Partei festhalten und einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenst?rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen. Die Volksarmee ist ein starker Eckpfeiler der volksdemokratischen Diktatur. Gem?? der Gesamtforderung, ?politisch qualifiziert und milit?risch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben?, soll das Augenmerk darauf gerichtet werden, im Kampf den Sieg zu erringen, nicht zu degenerieren und das Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik zu beachten, um die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee allseitig voranzutreiben und es zu gew?hrleisten, dass die Armee f?r ewig der Partei, dem Sozialismus, dem Vaterland und dem Volk treu bleibt.

(8) Daran festhalten, sich mit allen Kr?ften, die sich zusammenschlie?en lassen, zusammenzuschlie?en, und das Zusammengeh?rigkeitsgef?hl der chinesischen Nation stetig zu st?rken. Das Banner des Patriotismus und des Sozialismus hochhaltend wird danach gestrebt, die gro?e Einheit aller Nationalit?ten des ganzen Landes zu verst?rken und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und zu entwickeln. Wir m?ssen den Zusammenschluss mit den demokratischen Parteien und Parteilosen intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die nationalen Minderheiten, die Religion und die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten gut leisten, an der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? festhalten und alle positiven Faktoren mobilisieren, gemeinsam f?r die Vollendung des gro?en Werkes der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu k?mpfen.

(9) An der unabh?ngigen und selbst?ndigen Au?enpolitik des Friedens festhalten, den Weltfrieden erhalten und die gemeinsame Entwicklung f?rdern. Der Souver?nit?t und der Sicherheit des Staates muss stets der Vorrang einger?umt werden. Wir m?ssen auf der Basis der F?nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen mit allen L?ndern entwickeln, den Hegemonismus und die Machtpolitik bek?mpfen und die Errichtung einer neuen gerechten und vern?nftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung f?rdern. Wir sollen gem?? der Richtlinie ?n?chterne Beobachtung und gelassene Begegnung? sowie im Geiste des gegenseitigen Respekts und der Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zur?ckstellung der Differenzen die internationalen Angelegenheiten regeln, die Vielfalt der Welt respektieren, die internationalen Beziehungen demokratischer gestalten sowie nach einem friedlichen internationalen Umfeld und einer g?nstigen Umgebung streben.

(10) Daran festhalten, die F?hrung der Partei zu verst?rken und zu verbessern, und das gro?e neue Projekt des Parteiaufbaus umfassend vorantreiben. Das Regieren des Landes setzt die Verwaltung der Partei voraus, die mit strenger Disziplin auszuf?hren ist. Es gilt, an der Natur und der Zielsetzung der Partei festzuhalten, im Geiste der Reform den Parteiaufbau zu verst?rken und zu verbessern, unabl?ssig das F?hrungs- und Regierungsniveau der Partei zu steigern, die F?higkeit, die Korruption zu bek?mpfen, die Degeneration zu verh?ten und Risiken abzuwehren, zu erh?hen, den Kampf gegen die Korruption unabl?ssig zu entfalten, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beizubehalten sowie die fortschrittliche Natur, die Reinheit, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei zu wahren.

Die obengenannten zehn Punkte sind die grundlegenden Erfahrungen, an denen die Partei festzuhalten hat, um das Volk beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu f?hren. Diese Erfahrungen samt den historischen Erfahrungen seit der Gr?ndung der Partei lassen sich folgenderma?en zusammenfassen: Unsere Partei muss immer die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte Chinas, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten. Das ist das notwendige Erfordernis des Festhaltens am Sozialismus und dessen Entwicklung sowie eine notwendige Schlussfolgerung, die unsere Partei aus harten Erforschungen und der gro?en Praxis gezogen hat.

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