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Von Chen Chao
Die AVIK legt konsequent Wert darauf, die Privatunternehmer des ganzen Landes dazu zu organisieren und zu f?hren, an den Staats- und Regierungsgesch?ften teilzunehmen und dar?ber zu diskutieren. Sie betrachtet die Anleitung und F?rderung der schnellen Entwicklung der Privatwirtschaft als ihre Hauptaufgabe. W?hrend der 5. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV habe ich dem Bericht von Bao Yujun, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AVIK und dem stellvertretenden Generalsekret?r der PKKCV, und einigen Gruppendiskussionen der AVIK beigewohnt, wobei die Arbeit der AVIK in dieser Hinsicht einen tiefen Eindruck auf mich gemacht hat.
Die AVIK hat eine Kommission f?r Teilnahme an und Diskussion ?ber Staats- und Regierungsgesch?fte eingerichtet. Bei ihr handelt es sich um ein beratendes Organ, das von der AVIK gef?hrt wird und aus den Leitern der Vereinigungen der Industriellen und Kaufleute der verschiedenen Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte besteht. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die Meinungen und Vorschl?ge der mehr als 3000 Basisorganisationen der AVIK des ganzen Landes sowie die Probleme, auf die die Privatwirtschaft bei ihrer Entwicklung st??t, zu sammeln und sie in den Antr?gen der Gruppe der AVIK bzw. der Rede, die diese auf der Tagung der PKKCV h?lt, zusammenzufassen.
Um Vorbereitungen f?r die diesj?hrige Tagung der PKKCV zu treffen, begann die AVIK bereits im letzten Oktober, die Meinungen und Vorschl?ge der Vereinigungen der Industriellen und Kaufleute der verschiedenen Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte zu sammeln. Im letzten Oktober und Januar diesen Jahres hielt die Kommission f?r Teilnahme an und Diskussion ?ber Staats- und Regierungsgesch?fte in Guiyang bzw. Hainan zwei Sitzungen ab, um die Meinungen und Antr?ge der Vereinigungen der Industriellen und Kaufleute der westlichen und der ?brigen Gebiete einzuholen.
Die Sitzungen in Guiyang und Hainan zeigen, da? die Privatwirtschaft eine gute Entwicklungstendenz zu verzeichnen hat. Die Leiter der Vereinigungen der Industriellen und Kaufleute des ganzen Landes wiesen darauf hin, da? eine derartig gute Lage der Aufmerksamkeit der Regierung zu verdanken ist. Am 11. Dezember 2001 erlie? die Staatliche Planungs- und Entwicklungskommission das Dokument mit dem Titel ?Einige Vorschl?ge ?ber die F?rderung und Anleitung von privaten Investitionen?. Im Januar dieses Jahres gab das B?ro des Staatsrates das von der Staatlichen Kommission f?r Planung und Entwicklung verfa?te Dokument ?Vorschl?ge ?ber einige politische Ma?nahmen zur Beschleunigung der Entwicklung des Dienstleistungssektors in der Periode des 10. F?nfjahresplans? weiter. In den beiden Dokumenten hie? es, da? der Zugang privater Investitionen zu den Bereichen, in die ausl?ndisches Kapital eintreten darf, gef?rdert und zugelassen werden soll, da? die Vorzugspolitik in den Investitionsbereichen, wo sie durchgef?hrt wird, auch f?r private Investitionen gilt und da? privates Kapital dazu angeleitet werden soll, in den Bereich des Aufbaus der Infrastruktur und in die Branchen f?r Au?enhandel, Bildung, Kultur, Vermittlung usw. einzutreten. Es ist eindeutig, worauf sich diese politikbezogenen Vorschl?ge abzielen. Sie spiegeln die hei?en W?nsche der Mitarbeiter der Privatunternehmen wider, haben die schnelle Entwicklung der Privatwirtschaft gef?rdert und werden weiter die Entwicklung der Privatwirtschaft f?rdern.
Seit dem letzten Jahr entwickelt sich die Privatwirtschaft in den verschiedenen Gebieten, besonders in den K?stengebieten, schnell. Nehmen wir Shanghai und Zhejiang als Beispiel. In Shanghai gibt es bereits mehr als 180 000 Privatunternehmen; das durchschnittliche registrierte Kapital betr?gt ?ber eine Mio. Yuan, fast doppelt so viel wie der Landesdurchschnitt (600 000 Yuan). Das private Kapital dieser Stadt ist massenhaft in die Bereiche der Neu- und Hochtechnologie und des Aufbaus der Infrastruktur eingetreten. Im letzten Jahr machte das private Kapital 60% der zus?tzlichen Investitionen in Anlageverm?gen Shanghais aus. Die Zahl der Privatunternehmen der Provinz Zhejiang betr?gt nahezu 200 000. Zur Zeit bildet die Privatwirtschaft die gr??te Quelle der Steuer- und Finanzeinnahmen der Provinz. Im letzten Jahr betrugen die Investitionen in Anlageverm?gen dieser Provinz ?ber 300 Mrd. Yuan, 63% davon (?ber 160 Mrd. Yuan) stammen aus privatem Kapital.
Allerdings entwickelt sich die Privatwirtschaft im ganzen Land ungleichm??ig. Gegenw?rtig liegen die ?stlichen Gebiete in dieser Hinsicht immer noch in F?hrung, w?hrend die zentralen und die westlichen Gebiete zur?ckbleiben. Einige zentrale Gebiete, einschlie?lich der Provinzen Hunan, Hubei, Henan und Hebei, bleiben sogar hinter den westlichen Gebieten zur?ck. Ein Verantwortlicher der AVIK wies darauf hin, da? die R?ckst?ndigkeit dieser Gebiete haupts?chlich auf ihre ?berholten Konzepte zur?ckzuf?hren ist. In diesen Gebieten konnte das Prinzip, die Privatwirtschaft gleichberechtigt zu behandeln und einen fairen Wettbewerb herbeizuf?hren, nicht durchgesetzt werden. Deshalb gibt es sowohl in der Routinearbeit der Regierung als auch in vielen politischen Ma?nahmen und Verordnungen viele unsichtbare Beschr?nkungen f?r die Entwicklung der Privatwirtschaft. Hinzu kommt, da? die Privatwirtschaft ihre eigenen Schw?chen hat. Zum Beispiel weisen manche Privatunternehmen eine unzul?ngliche Glaubw?rdigkeit auf.
Dar?ber hinaus gibt es w?hrend der Entwicklung der Privatwirtschaft einige offensichtliche Schwierigkeiten und Probleme. Zum Beispiel konnte die Investition mit Staatsobligationen die Entwicklung der privaten Investitionen nicht wirkungsvoll f?rdern; die Privatwirtschaft und die privaten Investitionen entwickeln sich sehr ungleichm??ig; und das Potential des privaten Kapitals ist noch nicht ausgesch?pft. Um diese Probleme zu l?sen, schlug Jing Shuping, Vizevorsitzender des Landeskomitees der PKKCV, Vorsitzender der AVIK und Vorstandsvorsitzender der Chinesischen Minsheng-Bank, in seiner Rede mit dem Titel ?Das Prinzip der F?rderung und Anleitung der privaten Investitionen in die Tat umsetzen?, die er im Namen der AVIK auf der Tagung der PKKCV hielt, vor: 1. die politischen Ma?nahmen zu vervollst?ndigen, Informationen publik zu machen und das Verfahren f?r die ?berpr?fung und Genehmigung zu verbessern; 2. die Reform im Finanzwesen zu beschleunigen und die Kan?le f?r die Kapitalbeschaffung zu erweitern; 3. durch ?ffentliche Anh?rungen eine gerechte und vern?nftige Politik f?r Steuer- und Geb?hrenerhebung festzulegen und ein soziales Umfeld f?r fairen Wettbewerb zu schaffen; 4. das Rechtssystem f?r Verm?gen zu vervollkommnen, um die legitimen Rechte und Interessen der privaten Investoren zu sch?tzen. Um diesen Vier-Punkte-Vorschlag umzusetzen, hat die AVIK der diesj?hrigen Tagung der PKKCV vier Antr?ge unterbreitet. Damit gibt sie dem Nationalen Volkskongre? und dem Staatsrat Ratschl?ge ?ber die Vervollkommnung des Rechtssystems f?r Verm?gen, den Schutz des Privateigentums, die Aufhebung der 1988 ver?ffentlichten ?Vorl?ufigen Vorschriften ?ber die Privatunternehmen der Volksrepublik China? und die Etablierung eines gesellschaftlichen Kreditsystems in China.
(www.ccgp-fushun.com/8. M?rz 2002)
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