Das st?ndige Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Luo Gan, hat am Dienstag den Pr?sidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, empfangen.

Bei dem Treffen in der Gro?en Halle des Volkes in Beijing sagte Luo, China lege gro?en Wert auf Recht und Gesetz bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. In diesem Sinne solle die Gesetzgebung verst?rkt und die administrativen Funktionen der Regierung gef?rdert werden, um eine strenge Durchführung der Gesetze zu garantieren. China wolle den Austausch und die Zusammenarbeit mit den juristischen Organen aller L?nder der Welt, einschlie?lich Deutschland, verst?rken, sagte er weiter.

Papier bekr?ftigte die Bereitschaft des deutschen Bundesverfassungsgerichts, den Austausch mit dem Obersten Volksgericht und anderen juristischen Organen in China zu verst?rken und die Zusammenarbeit beider L?nder im Justizbereich zu f?rdern.

(China.org.cn, 16. November 2005)