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 Die Provinz Taiwan liegt vor der Südostküste des chinesischen Festlandes und grenzt im Osten an den Stillen Ozean; sie ist im Westen durch die Taiwan-Stra?e von der Provinz Fujian getrennt. Die Provinz Taiwan umfasst die Insel Taiwan und die umliegenden mehr als 80 Inseln und Inselchen einschlie?lich der Inselgruppe Penghu und hat eine gesamte Fl?che von 36 000 Quadratkilometern. In alter Zeit hie? Taiwan Yizhou oder Liuqiu. In zahlreichen Geschichtsbüchern und historischen Dokumenten findet man Aufzeichnungen über die Erschlie?ung Taiwans von Chinesen in früheren Perioden. Ab Mitte des 12. Jahrhunderts richtete jede chinesische Regierung in Taiwan administrative Organe ein, die die Verwaltungsbefugnisse in Taiwan ausübten. Die gesellschaftliche Entwicklung Taiwans war und ist von der Tradition der chinesischen Kultur gepr?gt. Selbst in den 50 Jahren nach dem Chinesisch-Japanischen Krieg 1894, in denen die Japaner Taiwan besetzt hielten, ?nderte sich das nicht. Nach dem Sieg im Widerstandskrieg gegen Japan im Jahr 1945 stellte die chinesische Regierung ihre Verwaltungsorgane in der Provinz Taiwan wieder her. Im Jahr 1949, kurz vor der Gründung der Volksrepublik China, zogen sich die Beh?rden der Kuomintang vom Festland nach Taiwan zurück. Im Jahr 1950 brach der Korea-Krieg aus. Die Vereinigten Staaten entsandten die 7. Flotte ihrer Marine nach Taiwan und in die Taiwan-Stra?e und unterzeichneten 1954 den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" mit den Taiwan-Beh?rden, was die Abspaltung Taiwans vom chinesischen Festland zur Folge hatte.
Um die Taiwan-Frage zu l?sen und das Land wieder zu vereinigen, haben die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung seit langem unermüdlich gro?e Anstrengungen unternommen. Im Februar 1972 besuchte Richard M. Nixon, der damalige Pr?sident der Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China, und bei dieser Gelegenheit ver?ffentlichten beide L?nder das "Shanghai-Kommunikee". Am 1. Januar 1979 nahmen die beiden L?nder offiziell diplomatische Beziehungen auf. Dabei erkannten die Vereinigten Staaten die Regierung der Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung Chinas und Taiwan als einen Teil Chinas an und erkl?rten, dass sie die diplomatischen Beziehungen mit den Taiwan-Beh?rden beenden, den "Gemeinsamen Verteidigungspakt" annullieren und s?mtliches Milit?r aus Taiwan abziehen werden. Unter diesen historischen Gegebenheiten haben die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung, mit Rücksicht auf die grundlegenden Interessen und die Zukunft des Landes und der ganzen Nation, dem Prinzip der Achtung der Geschichte und der Realit?t folgend und von den Tatsachen ausgehend sowie die Interessen aller Seiten berücksichtigend, die grundlegende Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" aufgestellt. Die wesentlichen Punkte dieser grundlegenden Richtlinie und der diesbezüglichen Politik sind folgende:
die Bemühung um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den Personenverkehr zwischen den beiden Seiten und den Austausch in den Bereichen Wirtschaft und Kultur und andere aktiv voranzutreiben und m?glichst bald direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zu verwirklichen; die Wiedervereinigung durch friedliche Verhandlungen zu realisieren, wobei im Rahmen des Ein-China-Prinzips alles verhandelt werden kann; nach der Wiedervereinigung die Politik "Ein Land, zwei Systeme" zu praktizieren, wobei der Hauptteil Chinas (das Festland) am sozialis-tischen System festh?lt und das bestehende kapitalistische System in Taiwan langfristig unver?ndert bleibt; nach der Wiedervereinigung in Taiwan eine weitgehende Autonomie umzusetzen und keine milit?rischen und administrativen Personen, gesandt von der Zentralregierung, in Taiwan zu stationieren; und die L?sung der Taiwan-Frage als eine innere Angelegenheit Chinas zu behandeln, wofür keine ausl?ndische Macht zur Hilfe gebraucht wird. Diese Richtlinien und diese Politik verk?rpern den grundlegenden Standpunkt und Geist, am "Ein-China-Prinzip" festzuhalten, und erweisen auch dem Willen der Landsleute in Taiwan, als Herren Taiwan zu verwalten, vollen Respekt.
Um die separatistischen Kr?fte für eine so genannte "Unabh?ngigkeit" Taiwans zu verhindern und zu bek?mpfen, die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes zu f?rdern, den Frieden und die Stabilit?t der Region der Taiwan-Stra?e, die nationale Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t und die grundlegenden Inte-ressen der chinesischen Nation zu wahren, hat die dritte Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China im M?rz 2005 das Antisezessionsgesetz, das gem?? der chinesischen Verfassung ausgearbeitet wurde, überprüft und angenommen. Dadurch wurden die Richtlinien der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen Regierung in der Taiwan-Frage in juristischer Form konsolidiert. Die konsequente Position des Staates, mit gr??ter Aufrichtigkeit und Bemühungen nach einer friedlichen Wiedervereinigung des Landes zu streben, wurde dadurch ebenfalls demonstriert. Mit diesem Gesetz wurden auch der gemeinsame Wille und die feste Entschlossenheit des Volkes gezeigt: Das chinesische Volk will die nationale Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t wahren, wird keinesfalls die separatistischen Kr?fte für eine so genannte "Unabh?ngigkeit" Taiwans dulden und niemals zulassen, dass sie auf irgend eine Art und Weise Taiwan von China abzuspalten versuchen.
Seit der Bekanntgabe der "Botschaft an die Landsleute in Taiwan" durch den St?ndigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 1. Januar 1979 h?lt die Zentralregierung entschieden an der grundlegenden Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme” fest. Sie tritt dafür ein, die Wiedervereinigung durch Verhandlungen zu verwirklichen, und direkte Post-, Handels-, Flug- und Schiffsverbindungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in Gang zu setzen. Sie hat daneben eine Reihe von Ma?nahmen zur F?rderung der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e ergriffen. Insbesondere im Bereich der Wirtschaft hat sie die Tür des Festlandes weit ge?ffnet. Gesch?ftsleute aus Taiwan sind willkommen, auf dem Festland Investitionen zu t?tigen und Handel zu treiben. Ihre legitimen Rechte und Interessen werden geschützt. Au?erdem hat die Zentralregierung den gegenseitigen Personenverkehr zwischen den beiden Seiten und den Austausch in Wissenschaft und Technik, Kultur, Sport, Bildung, Journalismus und anderen Bereichen vorangetrieben. Sie erm?chtigte die Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, eine Nichtregierungsorganisation, sachliche Kontakte mit der Taiwanesischen Stiftung für den Austausch über die Meeresstra?e herzustellen und Gespr?che über wirtschaftliche und allgemeine Angelegenheiten zu führen. Im Jahr 1992 stimmten beide Organisationen darin überein, jeweils auf mündliche Weise die gemeinsam erzielte Erkenntnis "Festhalten am Ein-China-Prinzip durch die beiden Seiten der Taiwan-Stra?e" darzulegen. Die im April 1993 in Singapur geführten Gespr?che zwischen Wang Daohan und Koo Chen-fu, den Pr?sidenten beider Organisationen, stellten einen wichtigen historischen Schritt in der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten dar. Im Oktober 1998 besuchte Koo Chen-fu, Pr?sident der Stiftung für den Austausch über die Meeresstra?e, Shanghai und Beijing und erzielte mit Wang Daohan, dem Pr?sidenten der Vereinigung für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, übereinstimmung in vier Punkten einschlie?lich der Entscheidung über die Durchführung von Gespr?chen über politische, wirtschaftliche und andere Fragen. Vom 28. M?rz bis 1. April 2005 besuchte der stellvertretende Vorsitzende der Chinesischen Kuomintang Chiang Ping-kun mit einer Delegation das Festland. Dies war der erste derartige Besuch auf dem Festland seit 56 Jahren. Vom 26. April bis 3. Mai 2005 besuchte der Vorsitzende der Kuomintang Lien Chan auf Einladung des Zentralkomitees der KP Chinas und seines Generalsekret?rs Hu Jintao mit einer Delegation das Festland. Es war das erste Treffen zwischen den Führern der beiden Parteien seit sechzig Jahren. Die beiden Parteien befürworteten gemeinsam, an der im Jahr 1992 gemeinsam erzielten übereinstimmung festzuhalten, die so genannte "Unabh?ngigkeit" Taiwans zu bek?mpfen, nach Frieden und Stabilit?t der Region der Taiwan-Stra?e zu streben, die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zu f?rdern und die Interessen der Bev?lkerung auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zu wahren. Vom 5. bis 13. Mai besuchte auch der Vorsitzende der Volkspartei (People First Party) James Soong auf Einladung des Zentralkomitees der KP Chinas und seines Generalsekret?rs Hu Jintao mit einer Delegation das Festland. Die beiden Seiten erzielten übereinstim-mung über sechs Fragen, einschlie?lich m?glichst bald wieder gleichberechtigte Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e auf Grundlage der im Jahr 1992 gemeinsam erzielten Erkenntnis aufzunehmen.
Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin als Generalsekret?r des ZK der KP Chinas und Staatspr?sident eine wichtige Rede mit dem Titel "Den Kampf um die F?rderung der Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen", in der er den Inhalt der Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Sys-teme" eingehend erl?uterte und folgende acht Punkte unterbreitete: am Ein-China-Prinzip festzuhalten; in mehreren Schritten friedliche Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e durchzuführen; die Bemühungen um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten zu entwickeln; die vortreffliche Tradition der chinesischen Kultur gemeinsam fortzuführen und zu entfalten; Hoffnung in die Landsleute in Taiwan zu setzen; Besuche aller Parteien, Gruppierungen und Pers?nlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland und den Austausch von Meinungen über die Beziehungen zwischen den beiden Seiten und über die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche von führenden Pers?nlichkeiten beider Seiten in angemessener Position zu entfalten. Der Generalsekret?r des Zentralkomitees der KP Chinas und chinesische Staatspr?sident Hu Jintao hat am 4. M?rz 2005 einen Vier-Punkte-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in der neuen Lage vorgelegt. Vor allem solle man am Ein-China-Prinzip festhalten. Zweitens solle man die Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung des Landes niemals aufgeben. Drittens solle man nicht von der Richtlinie, Hoffnung auf die Bev?lkerung in Taiwan zu setzen, abweichen. Und nicht zuletzt solle man den sezessionistischen Aktivit?ten für eine "Unabh?ngigkeit" Taiwans nicht nachgeben.
Der von Jiang Zemin unterbreitete Acht-Punkte-Vorschlag und der von Hu Jintao vorgelegte Vier-Punkte-Vorschlag zeigten die Konsequenz und Kontinuit?t der Politik der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen Regierung für die L?sung der Taiwan-Frage und sind Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Aufrichtigkeit zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sowie zur F?rderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Diese Vorschl?ge wurden sowohl von übersee- als auch von Festland-Chinesen begrü?t und fanden auch gro?e Beachtung in der übrigen Welt. Besonders seit der Wiedererlangung der Souver?nit?t über Hong Kong und Macao durch die chinesische Regierung sehnt sich das ganze chinesische Volk dringend nach einer frühzeitigen L?sung der Taiwan-Frage und der Verwirklichung der vollst?ndigen Vereinigung des Landes.
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