Auf Einladung des chinesischen Ministerpr?sidenten Wen Jiabao ist der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schr?der am Montag in Beijing eingetroffen und begann seinen dreit?gigen Arbeitsbesuch in China. Es handelt sich um Schr?ders 6. China-Reise.

W?hrend seines Besuchs wird Schr?der mit dem chinesischen Staatspr?sidenten Hu Jintao, dem Vorsitzenden des st?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo und Ministerpr?sident Wen Jiabao Gespr?che führen. Vizeministerpr?sident Zeng Peiyan wird den deutschen Bundeskanzler bei einem Besuch der nordostchinesische Stadt Changchun u.a. zur Er?ffnung des zweiten FAW-VW-Werks begleiten.

Vor seiner Chinareise teilte Schr?der mit, China und Deutschland sollten in internationalen Angelegenheiten ihre Zusammenarbeit verst?rken, um zu Frieden, Stabilit?t und Entwicklung in der Welt beizutragen. Weiter sagte Schr?der, die deutsche Wirtschaft interessiere sich sehr für die Strukturreformen im traditionellen Industriegebiet in Nordostchina und wolle dazu beitragen.

Sein diesmaliger Chinabesuch ziele haupts?chlich darauf, die strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland zu vertiefen und den politischen Dialog zwischen beiden L?ndern fortzusetzen. Die Themen schl??en die gegenw?rtigen internationalen Angelegenheiten und eine chinesisch-deutsche Beteiligung an der L?sung dieser Angelegenheiten ein.

China und Deutschland würden international gemeinsam Ziele wie die Reform und St?rkung der UNO und die St?rkung eines multilateralen internationalen Systems, den Kampf gegen den Terrorismus und die L?sung der aktuellen Krise in Nahost verfolgen. Beide L?nder vertr?ten dieselbe Position zur nachhaltigen Entwicklung, dem Ressourcen- und Umweltschutz und der Verringerung der Unterschiede zwischen Nord und Süd, so Schr?der.

Schr?der wird mit chinesischen Spitzenpolitikern über die F?rderung des bilateralen Handels, den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Umwelt, den Rechtsstaatsdialog und die Verst?rkung des Austausches zwischen beiden L?ndern diskutieren. Schr?der betonte, ein wichtiger Teil der künftigen chinesisch-deutschen Zusammenarbeit sei die Umwelt- und Energiepolitik. China habe sich das Ziel gesetzt, dass erneuerbare Energie bis 2010 10% der Stromproduktion des Landes ausmachen solle. Dies bedeute, dass China mit den entwickelten L?ndern gemeinsam die Verantwortung in den Bereichen nachhaltige Energien und Umweltpolitik übernehmen wolle.

Auch diesmal wird Schr?der auf seiner Chinareise von einer gro?en Wirtschaftsdelegation begleitet. Schr?der und die Delegation werden u.a. Nordostchina besuchen und dort mit den lokalen Führern über Kooperationsm?glichkeiten diskutieren. Au?erdem will Deutschland auch die Entwicklung Westchinas weiter unterstützen.

Zur Taiwan-Frage erkl?rte Schr?der, Deutschland sei gegen eine 'Unabh?ngigkeit Taiwans" und gegen jedes Verhalten, das die angespannte Situation an der Taiwan-Stra?e versch?rfe. Er wiederholte, Deutschland würde eine "Ein-China-Politik" verfolgen und die friedliche Wiedervereinigung Chinas unterstützen.

Zum EU-Waffenembargo gegen China sagte Schr?der, die Konsultationen über die Aufhebung des Embargos würden zwischen den Au?enministern der EU-Mitgliedsl?nder fortgesetzt. Die Bundesregierung wolle sich weiter um eine Einigung mit der EU bemühen.

Seit 1999 hat Schr?der China bereits 5 Mal besucht. Zu seinem Eindruck von China erkl?rte er: "Die Freundlichkeit, die optimistische Haltung und der Lerneifer des chinesischen Volkes sind mir am eindrucksvollsten. Für die gro?e Dynamik und den Entwicklungswillen Chinas interessiere ich mich sehr. Das chinesische Volk will sich reformieren und an den Reformen teilhaben. Davon k?nnen wir Deutsche lernen!"

(Xinhuanet/übersetzt von China.org.cn, 6. Dezember 2004)