Die chinesische Regierung hat in den 80er Jahren den Umweltschutz zu einer grundlegenden Staatspolitik erkl?rt. 1984 wurde die Staatliche Kommission für Umweltschutz gegründet, 1989 das erste "Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China" erlassen. China geh?rt zu den Staaten, die als erste nach der UNO-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 eine Strategie zur nachhaltigen Entwicklung ausgearbeitet und durchgeführt haben. 1993 wurde die Kommission für Umwelt und Ressourcen des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses gebildet. Bis jetzt haben der Nationale Volkskongress und der Staatsrat insgesamt acht Umweltschutzgesetze, 14 Gesetze für die Verwaltung der Naturressourcen und 34 Verordnungen für den Umweltschutz erlassen. Die für den Umweltschutz zust?ndigen Beh?rden haben inzwischen mehr als 90 für das ganze Land geltende Bestimmungen und weit über tausend lokale Verordnungen für den Umweltschutz ausgearbeitet und ver?ffentlicht. Ein gesetzliches System für den Umweltschutz vervollst?ndigt sich allm?hlich.
Das wirtschaftliche Wachstumsmodell, das durch schnelle Entwicklung und hohen Verbrauch gekennzeichnet ist, verursachte auch in China ernste Umweltprobleme. Ein neuer Entwicklungsplan fordert nun die Durchführung einer Strategie für den Umweltschutz, um eine nachhaltige Entwicklung der chinesischen Wirtschaft zu erm?glichen. Diese Strategie umfasst den Aufbau einer Recycling-Industrie, die Erh?hung der Nutzungseffizienz von Ressourcen, die Entwicklung einer umweltfreundlichen Produktion, die Senkung der Entsorgungskosten, die F?rderung eines umweltfreundlichen Konsums, die Reduzierung der ?kologischen Sch?den und die Entwicklung neuer Energien, kurz: die Realisierung eines Durchbruchs zur Schaffung einer Umwelt, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren.
Das konventionelle Modell des Umweltschutzes wird ver?ndert. Aus Entsorgung und Verwaltung, die sich früher nur auf die Schadensbegrenzung richteten, wird nun eine Kontrolle des ganzen Prozesses von Produktion, Konsum und Entsorgung. Das "Gesetz über die F?rderung der umweltfreundlichen Produktion" und das "Gesetz über die Bewertung der Einflüsse auf die Umwelt", die am 1. Januar 2003 bzw. am 1. September 2003 in Kraft traten, gew?hren dieser Ver?nderung Garantie. Ersteres verlangt die Kontrolle aller Kettenglieder der Produktion von der Planung über die Wahl der Energie, der Rohstoffe und Werkstoffe, der Technologien und Anlagenwartung bis zur Wiederverwertung der Abf?lle; das zweite fordert, dass die betreffenden Abteilungen des Staatsrats, die lokalen Regierungen von der Ebene der St?dte mit Stadtbezirken aufw?rts und ihre zust?ndige Abteilungen bei der Ausarbeitung von Pl?nen über die Bodennutzung sowie über die Erschlie?ung und Nutzung von Regionen, Einzugsgebieten und Gew?ssern die Einflüsse auf die Umwelt zu bewerten und einen speziellen Bericht darüber zu verfassen haben.
Eine praktische Ma?nahme des Staatlichen Umweltschutzamts war, ab Oktober 2002 Inspektoren für 13 Schwerpunktprojekte des Staates wie die Qinghai-Tibet-Eisenbahnlinie und die Erdgasleitung von West- nach Ostchina zu entsenden, um die Bauarbeiten in Bezug auf die Umwelt zu beaufsichtigen. Um das Weideland vor Zerst?rung zu schützen, haben die Bauunternehmen für die Qinghai-Tibet-Eisenbahnlinie entsprechend den Forderungen der Umweltschutzabteilungen einige Strecken, die durch die Nordtibetische Steppe führen, schon im Voraus genau projektiert und durchschnittlich 20 Millionen Yuan pro Kilometer mehr als sonst ausgegeben.
