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Deutsche Entwicklungshilfe in China

Laut Xu Fangming, Abteilungsleiter des chinesischen Finanzministeriums, begann die finanzielle Zusammenarbeit Chinas und Deutschlands im Bereich der Entwicklungshilfe bereits im Jahr 1985. Seitdem ist China weltweit gr??ter Empf?nger finanzieller Hilfeleistungen der deutschen Bundesregierung, w?hrend Deutschland nach Japan das gr??te bilaterale Geberland ist: "Bisher hat die deutsche Bundesregierung China Entwicklungshilfe in H?he von insgesamt 2,3 Mrd. Euro zugesagt. Dazu geh?ren 400 Millionen Euro Finanzmittel, 1,05 Mrd. Euro zinsgünstige Kredite und 1,2 Mrd. weitere Entwicklungshilfe in Form von versteckten Subventionen. Die Bereiche der chinesisch-deutschen finanziellen Zusammenarbeit entsprechen den generellen Anforderungen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Chinas und stehen im Einklang mit dem staatlichen Plan zur nachhaltigen Entwicklung. Konkret geht es darum, die Entwicklung des Schienenverkehrs, der Energiewirtschaft, der st?dtischen Infrastruktur, der Forstwirtschaft und der Medizin zu f?rdern."

Xu Fangming spricht in diesem Zusammenhang von einem erfolgreichen Ausbau der Kooperation in den vergangenen Jahren in den Bereichen Armutsbeseitigung und Kampf gegen AIDS. Dabei stellt die deutsche Seite China nicht nur finanzielle Hilfe, sondern darüber hinaus auch technische Unterstützung und Managementwissen zur Verfügung.

Zu den jüngsten Hilfeleistungen der deutschen Regierung sagt Xu: "Die diesj?hrigen deutsch-chinesischen Regierungsverhandlungen sind erfolgreich verlaufen. Dabei wurden erneut Gelder in H?he von insgesamt 76 Millionen Euro zugesagt. Mit den Geldern sollen Projekte zur Eind?mmung der Wüstenbildung in Nordchina, sowie zur nachhaltigen Bewirtschaftung tropischer W?lder gef?rdert werden."

Weitere Projekte sind in den Bereichen Armutsbek?mpfung sowie im Umweltschutz mit dem Schwerpunkt alternative Energien vorgesehen. So sollen in l?ndlichen Armutsgebieten, die nicht an das lokale Stromnetz angeschlossen sind, Solarenergieanlagen errichtet werden. Mit Modellprojekten zur effizienten Energieproduktion thermischer Kraftwerke sollen weitere L?sungen zur Einsparung von Ressourcen wie Kohle und Wasser gefunden und Emissionen reduziert werden. Ein Pilotvorhaben zur Senkung des Energiebedarfs und der Emissionen durch Geb?udesanierungen hat sich die Luftverbesserung in den St?dten zum Ziel gesetzt. Um auch den mit dem Verkehr verbundenen gravierenden Umweltproblemen entgegenzuwirken, sind in diesem Bereich Projekte geplant, die einen forcierten Ausbau des umweltfreundlicheren Schienenverkehrs in den St?dten und auf dem Lande vorsehen.

Gelegentlich wird die Frage gestellt, warum China denn noch "Entwicklungshilfe" erhalte, da sich das Land doch anscheinend sehr schnell entwickle, moderne Technik wie den Transrapid in Shanghai nutzen k?nne und sogar 2008 eine Olympiade ausrichte. Das ist alles richtig, zeichnet aber nur ein unvollst?ndiges Bild der Wirklichkeit wieder. Die volkswirtschaftlichen Daten weisen China eindeutig als ein Entwicklungsland aus. Das hier erwirtschaftete Bruttosozialprodukt pro Kopf liegt beispielsweise noch unter dem von Albanien oder Jordanien. Dazu sagt Rainer G?rdeler, Unterabteilungsleiter für Asien, Süd-Ost-Europa und Afghanistan beim deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): "In Deutschland wird h?ufig gefragt, warum Deutschland weiter Entwicklungsgelder an China zahlt. Weltbank-Pr?sident Wolfenson hat kürzlich beispielsweise gemeint, China brauche keine Hilfe von au?en mehr. Wir sehen das anders: weil wir glauben, dass mit einer erfolgreichen Weiterentwicklung Chinas auch die weltweiten Ziele erreicht werden k?nnen, die beim Millenniumsgipfel im Jahre 2000 von allen Staats- und Regierungschefs feierlich verkündet worden sind. Daher ist es sinnvoll, China weiter zu unterstützen."

Die Volksrepublik China ist selber stark entwicklungsorientiert, was seinen Ausdruck darin findet, dass sie den weitaus gr??ten Teil ihrer Entwicklungsanstrengungen selbst finanziert. Beispielsweise bei der Armutsbek?mpfung im Westen des Landes, aber auch beim Umweltschutz. Von der internationalen Gebergemeinschaft erh?lt China - gemessen an seiner Bev?lkerungszahl deshalb nur eine bescheidene Unterstützung: Alle Leistungen zusammen tragen nur etwa 0,25% zum chinesischen Bruttosozialprodukt bei. Es ist daher auch weniger das finanzielle Volumen, das hier Wirkung zeigt, sondern der Transfer an Wissen, der Erfahrungsaustausch und die Vermittlung von Managementf?higkeiten, die für die Durchführung von Programmen und Projekten erforderlich ist. Rainer G?rdeler sagt dazu: "Ich glaube, der ausschlaggebende Punkt bei unserer Entwicklungshilfe liegt vielmehr darin, dass unsere finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Wissens- und Technologietransfers verbunden ist. Ich glaube, das sind die wesentlichen Beweggründe unserer weiteren Zusammenarbeit."

(CRI/China.org.cn, 2. Juli 2004)

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