Am Montag begannen Chinas Gesetzgeber über die M?glichkeit zu diskutieren, die Unantastbarkeit von Privateigentum in der Verfassung zu verankern. Auf der laufenden Jahrestagung in der Gro?en Halle des Volkes in Beijing stellte Wang Zhaoguo, stellvertretender Vorsitzender des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK), am Montagnachmittag den Verfassungs?nderungsentwurf vor.
Der Entwurf sieht den Absatz ?Legales Privateigentum ist unantastbar.“ vor und erg?nzt den Absatz ?Der Staat hat das Recht zur Enteignung von Grund und Boden in der Stadt und auf dem Land“ um die Passage ?der Staat ist verpflichtet Entsch?digung zu leisten“.
Der Gesetzesentwurf stelle einen Durchbruch in der Geschichte der Volksrepublik China dar und erinnere ihn an die vergangene Zeit, als man stolz gewesen sei mittellos zu sein und sein ganzes Hab und Gut dem Staat geopfert habe, erz?hlt der Anwalt Xia Bing, der in einer Shanghaier Privatkanzlei t?tig ist.
W?hrend der ersten 30 Jahre seit Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949 befand sich das vorwiegend agrarwirtschaftlich gepr?gte Land in einem anhaltenden Prozess, der die stark vom Krieg gebeutelte Wirtschaft des Landes in etwas verwandeln sollte, von dem sich die Staatsführer erhofften, dass es den Weltm?chten überlegen sei. Dieser Prozess wurde regelm??ig durch Unsicherheitsfaktoren, wie Naturkatastrophen und vor allem politische Entwicklungen, wie die katastrophale "Kulturrevolution" (1966-1976) Mao Zedongs negativ beeinflusst. Auf den Feldern und in den Fabriken arbeitete das Volk hart. Doch der Erfolg in Form eines angenehmen Lebens mit einem eigenen Haus oder und Auto blieb aus.
Erst seit dem Ende der 1970er Jahre, nach der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik, zeigten sich erhebliche Verbesserungen im Lebensstandard der Bev?lkerung. Im Vorjahr lag Chinas durchschnittliches j?hrliches Pro-Kopf-Einkommen bei 1.000 USD, was international als Kennzeichen für ein Land mittlerer Entwicklung anerkannt ist. Gro?st?dte, wie Shanghai konnten sogar ein durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen von über 5.000 USD vermelden.
Mit einem volleren Geldbeutel kann sich eine immer gr??ere Zahl von Chinesen den Traum vom eigenen Haus oder Auto erfüllen, beides nichtwegzudenkende Elemente eines modernen Lebens.
Mit dem Wirtschaftsboom wandelt sich auch das Denken der Menschen. Das Motto ?Es ist eine Schande, reich zu sein“ wurde durch den Leitsatz ?Stolz kann sein, wer durch Arbeit und auf legale Weise reich wird“ ersetzt.
(Xinhuanet/übersetzt von China.org.cn, 10. M?rz 2004)
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