Von Feng Zhongping

?sterreich ist ein wichtiges Mitglied der EU. In den letzten Jahren sind die chinesisch-?sterreichischen Beziehungen mit der st?ndigen Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU in eine neue Entwicklungsperiode eingetreten. Dieses Jahr ist die 30. Wiederkehr der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und ?sterreich. Auf Einladung des Staatspr?sidenten der Volksrepublik China, Jiang Zemins, wird der ?sterreichische Bundespr?sident, Dr. Thomas Klestil, vom 15. bis 19. Mai China besuchen. Jetzt sind die Beziehungen zwischen beiden L?ndern mit einer neuen Entwicklungschance konfrontiert.

China und ?sterreich nahmen am 28. Mai 1971 offiziell diplomatische Beziehungen auf. Im September desselben Jahres akkreditierten beide L?nder ihren Botschafter bei der Regierung der Gegenseite. Im Oktober 1972 unterzeichneten beide L?nder ein Handels- und Zahlungsabkommen, wodurch die vorhandenen nichtstaatlichen Handelsbeziehungen zwischen beiden L?ndern auf die Stufe der zwischenstaatlichen Handelsbeziehungen gehoben wurden. Sp?ter machten sowohl die politischen Beziehungen als auch die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden L?ndern Fortschritte. Im April 1974 stattete der ?sterreichische Au?enminister, Dr. Rudolf Kirchschl?ger, China einen Besuch ab. Das war die wichtigste ?sterreichische Delegation, die in den ersten Jahren nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden L?ndern China besuchte. In den 80er Jahren betrachtete China nach der Einf?hrung der Reform- und ?ffnungspolitik die Verst?rkung der Zusammenarbeit mit den westeurop?ischen L?ndern, einschlie?lich ?sterreich, als einen wichtigen Bestandteil seiner Au?enpolitik, was der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und ?sterreich neue Impulse gab. Die gegenseitigen Besuche zwischen F?hrern und Beamten beider L?nder nahmen zu, und beide Seiten unterzeichneten wichtige Abkommen ?ber wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit, den Schutz von Investitionen, die Vermeidung der Doppelbesteuerung usw. Im April 1984 besuchte Staatskommissar und Au?enminister Wu Xueqian ?sterreich. Das war der erste ?sterreich-Besuch eines chinesischen Au?enministers nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden L?ndern. Im September 1985 besuchte der ?sterreichische Bundespr?sident, Dr. Rudolf Kirchschl?ger, China. Er war der erste ?sterreichische Pr?sident in der Geschichte, der China besuchte. ?sterreich war eines der westlichen L?nder, die als erste nach dem „4. Juni“-Ereignis ihre Beziehungen zu China wiederherstellten. Im Oktober 1991 stattete Staatskommissar und Au?enminister Qian Qichen ?sterreich einen offiziellen Besuch ab. Im Januar 1992 besuchte der Pr?sident des ?sterreichischen Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, China. Im April 1993 besuchte Dr. Franz Vranitzky als der erste ?sterreichische Bundeskanzler in der Geschichte der Beziehungen zwischen China und ?sterreich China. Im Juni 1994 stattete Ministerpr?sident Li Peng auf Einladung ?sterreichs einen offiziellen Besuch ab.

Seit Mitte der 90er Jahre entwickeln sich die Beziehungen zwischen China und der EU mit dem stetigen Wachstum der chinesischen Wirtschaft und der st?ndigen Erh?hung der internationalen Stellung Chinas in einem rasanten Tempo. Im Juli 1995 ver?ffentlichte die EU-Kommission einen Bericht ?ber die langfristige Politik f?r die Beziehungen zwischen China und der EU, in dem es hei?t, da? die Entwicklung der Beziehungen zu China der „Grundstein“ der Au?enpolitik der EU ist. Im Dzember desselben Jahres ?berpr?fte und billigte der EU-Rat dieses Dokument. Im „Schlu? aus der ?berpr?fung“ hei?t es: „Die nie dagewesene Entwicklung Chinas zeigt, da? es bald eine politische, milit?rische und wirtschaftliche Gro?macht in der Welt sein wird. Deshalb ist es die vorrangige ?berlegung Europas, mit China Beziehungen, die dessen Realit?t und potentiellem Einflu? in der Welt und der Region entsprechen, herzustellen.“ 1996 arbeitete die EU eine Reihe konkreter Ma?nahmen zur Verst?rkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und China aus und setzte f?r die Politik der EU gegen?ber China f?nf Ziele, n?mlich die Beziehungen zu China hinsichtlich der Au?enpolitik und der Sicherheit zu stabilisieren, China zu erm?glichen, sich ins Welthandelssystem einzugliedern, China bei der nachhaltigen Entwicklung und beim Kampf gegen die Armut zu unterst?tzen und China zu veranlassen, das Rechtssystem durchzusetzen und die Menschenrechte zu respektieren. 1998 nahm die EU ein Dokument ?ber die Herstellung einer Partnerschaft mit China an, in dem darauf hingewiesen wird, da? die politischen Beziehungen zwischen China und der EU aufs Niveau der Beziehungen zwischen der EU und den USA, Ru?land und Japan gehoben werden sollten.

Vor diesem Hintergrund traten die chinesisch-?sterreichischen Beziehungen in eine neue Entwicklungsperiode ein. Die Spitzenpolitiker beider L?nder schenkten der Entwicklung der politischen Beziehungen zur Gegenseite gro?e Aufmerksamkeit. Im September 1995 besuchte der ?sterreichische Bundespr?sident, Dr. Thomas Klestil, China. Im September 1996 besuchte Li Ruihuan, der Vorsitzende des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, ?sterreich. Im Oktober desselben Jahres besuchte der ?sterreichische Bundeskanzler, Dr. Franz Vranitzky, nochmals China. Im M?rz 1997 besuchte der Pr?sident des ?sterreichischen Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, zum zweiten Mal China. Im M?rz 1998 besuchte Vizekanzler und Au?enminister, Dr. Wolfgang Sch?ssel, China. Im M?rz 1999 stattete Staatspr?sident Jiang Zemin ?sterreich einen Staatsbesuch ab. Das war der erste ?sterreich-Besuch eines chinesischen Staatsoberhauptes. W?hrend des Aufenthalts von Staatspr?sident Jiang in ?sterreich sch?tzten die F?hrer beider L?nder die Beziehungen zwischen beiden L?ndern positiv ein. Beide Seiten stimmten darin ?berein, da? sich die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden L?ndern auf allen Gebieten ununterbrochen entwickele und da? der h?ufige Verkehr zwischen den F?hrern beider L?nder dazu beitrage, die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen beiden L?ndern zu f?rdern. Staatspr?sident Jiang erkl?rte, da? sich die chinesische Seite zusammen mit der ?sterreichischen Seite darum bem?hen werde, die gute Entwicklungstendenz des freundschaftlichen Austausches zwischen beiden L?ndern auf allen Gebieten beizubehalten.

In den bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und der wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit wurden wichtige Fortschritte erzielt. Im September 1996 unterzeichneten beide Regierungen ein neues Abkommen ?ber die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit. 2000 belief sich das Handelsvolumen zwischen beiden L?ndern auf 780 Mio. US$, ein Anstieg um 14% gegen?ber 1999. China exportierte nach ?sterreich haupts?chlich Textilien, Kleidung, Getreide, Speise?l und andere Nahrungsmittel, Viehzuchtprodukte, kunsthandwerkliche Waren und Buntmetalle und importierte aus ?sterreich haupts?chlich technische Anlagen, Maschinen, Mineralien und Erzeugnisse der Chemie- und Leichtindustrie. Beide L?nder haben im Bau von Wasserkraftstationen, Eisenbahnlinien, Landstra?en und Spezialwagen sowie im H?ttenwesen, Maschinenbau und Umweltschutz vielf?ltige Kooperationen durchgef?hrt.

Mit der Entwicklung der politischen Beziehungen und der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und ?sterreich ist der Kulturaustausch zwischen beiden L?ndern sehr rege. Kulturdelegationen besuchen h?ufig gegenseitig. Chinesische Akrobatentruppen und Kinderensembles und das Tibetische Ensemble besuchten nacheinander ?sterreich, w?hrend das ?sterreichische Strauss-Orchester, die Wiener S?ngerknaben und die Wiener Philharmoniker China besuchten. Seit 1998 f?hrte das chinesische Zentrale Nationale Orchester jedes Jahr im Wiener „Goldenen Saal“ das „Fr?hlingskonzert“ auf. Au?erdem haben beide Seiten ihre Kooperation in den hochtechnologischen Bereichen wie Informatik, neue Werkstoffe, Fernabtasten und Elektronik verst?rkt. Auch die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten im Erziehungs- und Milit?rwesen machte ununterbrochen Fortschritte.

Die politischen Beziehungen zwischen beiden L?ndern werden noch enger sein. Erstens. Zwischen China und ?sterreich gibt es keine grundlegenden Interessenkonflikte. In den internationalen Angelegenheiten treten beide Seiten f?r die Multipolarisierung der Welt ein. Die ?sterreichische Regierung vertritt die Ansicht, da? die Angelegenheiten der Welt nicht allein von den USA entschieden werden sollten, da? es eine multipolare Welt geben solle und da? zwischen der EU, den USA, Ru?land, Japan und China ein Gleichgewicht hergestellt werden solle. Sie unterst?tzt die EU, eine strategische Partnerschaft mit China zu entwickeln. Zweitens. ?sterreich befindet sich zwischen Ost- und Westeuropa. Mit der Durchf?hrung des Osterweiterungsplans der EU werden sich die Rolle und der Einflu? ?sterreichs in der EU vergr??ern, und China wird noch gr??eren Wert auf die Zusammenarbeit mit ?sterreich legen. Drittens. Die ?sterreichische Regierung trifft daf?r ein, in der Frage der Menschenrechte in China Konfrontation durch Dialog zu ersetzen, was eine gute Grundlage f?r die Verst?rkung der zuk?nftigen politischen Zusammenarbeit zwischen beiden L?ndern legt. ?sterreich nennt sich eine Gro?macht im Sinne der Menschenrechte und betrachtet die Verteidigung der Menschenrechte als den Grundstein seiner Au?enpolitik. Aber es unterst?tzt den Beschlu? der EU, auf der UNO-Konferenz ?ber Menschenrechte 1998 keinen antichinesischen Antrag zu stellen, und trat daf?r ein, die Menschenrechte-Frage nicht von der ?ffentlichkeit, sondern von Experten diskutieren zu lassen. Es w?rdigt die Unterzeichnung der internationalen Konvention ?ber Menschenrechte durch China.

Die zuk?nftige Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und ?sterreich hat ein gro?es Potential. Der ?sterreichische Bundespr?sident Klestil betonte mehrmals, da? der riesige Markt Chinas eine gro?e Anziehungskraft f?r ?sterreich habe. Die wirtschaftlichen Interessen sind zweifelsohne einer der wichtigen Gr?nde f?r die Entwicklung der Beziehungen zu China durch ?sterreich. Zugleich ist ?sterreich ein entschlossener Unterst?tzer f?r Chinas Beitritt zur WTO. Mit der tiefgehenden Entwicklung der Globalisierung der Wirtschaft, besonders dem Beitritt Chinas zur WTO und der Durchf?hrung der Strategie f?r die gro?angelegte Erschlie?ung Westgebiete, hat die Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen China und ?sterreich noch bessere Aussichten. ?sterreich erfreut sich in den Bereichen H?ttenwesen, Stahlprodukte, Verkehrswesen und Umweltschutz gro?er ?berlegenheit. Man kann damit rechnen, da? sich die Zusammenarbeit zwischen beiden L?ndern in diesen Bereichen weiter vertiefen wird.

Der Autor ist Wissenschaftsrat des Chinesischen Forschungsinstituts f?r Zeitgen?ssische Internationale Beziehungen

(CIIC/15. Mai 2001)